06.07.2019 in Stadtverband

Organspende - Entscheidungslösung oder Widerspruchslösung?

 

SPD Eschweiler sowie Claudia Moll, MdB und Ulla Schmidt, MdB laden ein zur Diskussion

Die Zahlen der Organspenden in Deutschland sind zu niedrig. Rund 10.000 Patientinnen und Patienten brauchen in Deutschland ein Spenderorgan und die Wartelisten für bestimmte Organe sind lang. Es steht zweifelsfrei fest, dass die Bereitschaft zur Organspende in der Bevölkerung erhöht werden muss. Dies fordert zu allererst gezielte Aufklärung. Denn wichtig ist, dass die Informationen zur Spendenbereitschaft an den entscheidenden Stellen ankommen.

Einen wichtigen Schritt die Situation zu verbessern, hat der Deutsche Bundestag im Februar 2019 mit Gesetz für bessere Strukturen und Zusammenarbeit in der Organspende (GZSO), unternommen. Daher ist es gut, dass mit dem GZSO die Defizite behoben werden sollen und die Strukturen verbessert werden.

Darüber hinaus gibt es nun unterschiedliche Vorstellungen, wie die Organspende weiter zu stärken ist: Eine Widerspruchsregelung, die davon ausgeht, dass einem Menschen Organe entnommen werden dürfen, wenn man nicht ausdrücklich widersprochen hat oder einer Zustimmungsregelung, bei der die Menschen selbst im Voraus entscheiden, ob sie sich zur Organentnahme bereit erklären.

 

17.06.2019 in Arbeitsgemeinschaften

AfA-Vorstand gewählt

 

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen des SPD-Stadtverbandes Eschweiler traf sich kürzlich zur Jahreshauptversammlung im Hotel "Zur Altdeutschen". Nach einem ausführlichen Jahresbericht des Geschäftsführers Norbert Buhl erfolgte die Neuwahl des Vorstandes. Zuvor wurde das Urgestein der SPD und der Gewerkschaft IG BCE (vormals IGBE), Manfred Dickmeis, zum Versammlungsleiter gewählt.

Der frühere Betriebsratsvorsitzende des Tagebaus Inden gehört mit Heinz Hesseler zu den Grandsigneurs der Eschweiler SPD und war ebenso wie dieser über viele Jahre treibende Kraft in der AfA. Zunächst wurde der Vorsitzende gewählt: Heinz Thoma wurde einstimmig in seinem Amt bestätigt.

Im Anschluss folgten die Wahlen der weiteren Vorstandsmitglieder der Arbeitsgemeinschaft: Thorsten Müller bleibt stellvertretender AfA-Vorsitzender, Geschäftsführer ist weiterhin Norbert Buhl, stellvertretender Geschäftsführer Walter Bodelier.

Zu Beisitzern wurden folgende Genossinnen und Genossen (wieder)-gewählt: Helga Grimmer, Claudia Moll (MdB), Rainer Greven, Harald Kommer, Dietmar Krauthausen, Willi Schleip, Achim Schyns, Wilfried Spiess und Andreas Vroels (alle einstimmig gewählt).

 

17.06.2019 in Arbeitsgemeinschaften

Alexander Mertens übernimmt die Spitze der Jungsozialisten

 

Lukas Greven tritt nicht wieder an. Neuer Vorstand will seine Themen verstärkt in die Öffentlichkeit tragen. Dialog mit älteren Parteifreunden.

Die Eschweiler Jungsozialisten (Jusos, davon gibt es derzeit 87) wählten jetzt im Haus Lersch einen neuen Vorstand. Als neuer Vorsitzender wird zukünftig Alexander Mertens amtieren. Er wie seine Vorstandskollegen wurden einstimmig gewählt. Zeichen der Solidarität über die Stadtgrenzen hinweg: Zwei Jusos aus Stolberg amtierten als Mitglieder der Mandatsprüfungskommission.

Nachdem die Fraktionsvorsitzende Nadine Leonhard und Bürgermeister Rudi Bertram ein motivierendes Grußwort an die Jusos gerichtet hatten, legte Lukas Greven seinen Rechenschaftsbericht ab. In seinem Rückblick auf die zurückliegenden zwei Jahre freute sich der Eschweiler Juso-Chef, der nicht wieder zur Wahl antrat, über die „produktive Arbeit“ innerhalb der Eschweiler Jusos. Besonders hervor hob er dabei den Arbeiterliederabend im März dieses Jahres, denn dieser sei ein besonderes Highlight seiner Amtszeit gewesen. Alexander Mertens versprach, dass es weitere herausragende Aktivitäten und Veranstaltungen geben und sich die Veranstaltungen der Jusos stärker der Öffentlichkeit öffnen werden.

Abschließend appellierte Bürgermeister Rudi Bertram an die Jusos, sich weiterhin mit Themenkomplexen sachlich auseinander zu setzen, auch wenn diese nicht immer angenehm seien. Er betonte, dass er stolz sei, in Eschweiler noch eine so große Zahl politisch aktiver junger Menschen zu sehen.

 

31.05.2019 in Arbeitsgemeinschaften

AfA zu Gast bei CBW

 

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) des SPD-Stadtverbandes Eschweiler hatte die Caritas-Behinderten-Werkstätten in Eschweiler auf der Aachener Straße schon lange auf ihrer Wunschliste der örtlichen Betriebsbesuche stehen.

Nun hat es endlich geklappt! Eine Abordnung der Arbeitsgemeinschaft mit ihrem Vorsitzenden Heinz Thoma und seinen beiden Stellvertretern, Claudia Moll (MdB) und Thorsten Müller, traf sich mit der CBW-Geschäftsführung, Vertretern  aus den einzelnen Werkstattbereichen, des Personalbereiches, der Mitarbeitervertretung und des Caritasverbandes.

 

27.05.2019 in Stadtverband

Statement zum Ausgang der Europawahl

 

Zum Ausgang der Europawahl erklärt der Vorsitzende der SPD Eschweiler Oliver Liebchen:

Die SPD hat am Sonntag eine brachiale Niederlage erlitten. Ich hoffe, dass im Willy-Brandt-Haus spätestens jetzt alle Alarmglocken läuten. Die Parteiführung ist jetzt gefordert, den strategischen Kurs der SPD neu zu bestimmen. Wir „Kommunalos“ hatten dies bereits nach der verloren gegangenen Bundestagswahl eingefordert.

Der SPD gelingt es auf Bundesebene nicht, auf alle drängenden Fragen der Bürgerinnen und Bürger zuversichtliche und glaubwürdige Antworten zu liefern. So zum Beispiel auch in der Klimapolitik. Wenn es die SPD auf der anderen Seite nicht schafft, ihre gute Regierungsarbeit (z. B. Mindestlohn, Gute-Kita-Gesetz, Rentenreform etc.) in die Breite zu kommunizieren, um den Menschen ein Angebot zu machen, ist das zu wenig. Dass dies am Ende des Tages Einfluss auf die Ergebnisse der SPD in den Kommunen der Republik hat, liegt in der Natur der Sache.

Obwohl wir in Eschweiler weit über dem Bundestrend liegen, bin ich mit dem Ergebnis der SPD in Eschweiler ebenfalls nicht zufrieden. Wir haben auch hier große Verluste zu verzeichnen. Eine Erklärung hierfür mag das auch in Eschweiler verhältnismäßig gute Abschneiden der Grünen sein, die im Vergleich zur letzten Europawahl rd. 10 % dazu gewonnen haben. Darüber hinaus haben sich die Stimmen der Eschweilerinnen und Eschweiler am vergangenen Sonntag auf insgesamt 40 Parteien verteilt. Im Jahr 2014 haben „nur“ 24 Parteien kandidiert.

Die ehrenamtlich tätigen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der SPD Eschweiler leisten eine hervorragende Arbeit. Wir haben unsere Stadt in den vergangenen Jahren weit nach vorne gebracht und werden hieran auch in den kommenden Jahren anknüpfen. Mit dem Ergebnis der Europawahl werden wir uns in den nächsten Tagen dennoch eingehend beschäftigen. Ich bin mir sicher, dass das Gros der Wählerinnen und Wähler bei der Stimmabgabe stets im Blick hat, über welche politische Ebene entschieden wird. Gleichwohl gibt es sicherlich auch Eschweilerinnen und Eschweiler, die den Kurs der SPD Eschweiler nicht unterstützen und uns dies am Sonntag zur Kenntnis gegeben haben. Kritik sehen wir positiv und stellen uns ihr. Sie spornt uns im Entwickeln und Werben um die besseren Ideen für unsere Stadt an.

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