18.01.2020 in Ratsfraktion

Die Menschen in der Region beim Strukturwandel nicht alleine lassen!

 
Nadine Leonhardt

Vertreter der Bundesregierung trafen sich am vergangenen Mittwochabend im Bundeskanzleramt mit den Ministerpräsidenten der vom Kohleausstieg betroffenen Bundesländer und legten einen Fahrplan zum Kohleausstieg fest.

Dazu erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler und Bürgermeisterkandidatin, Nadine Leonhardt:

„Eschweiler ist in besonderem Maße von dem Strukturwandel in unserer Region betroffen. Als Stadt mit einem Kraftwerksstandort, werden wir große Herausforderungen zu bewältigen haben, wenn die Braunkohleverstromung hier vor Ort innerhalb der nächsten 10 Jahre vollständig endet."

 

03.12.2019 in Ratsfraktion

Haushalt 2020: Rede der Fraktionsvorsitzenden Nadine Leonardt

 
Nadine Leonhardt

Rede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Nadine Leonhardt zum Haushalt 2020

Sitzung des Rates der Stadt Eschweiler am 03.12.2019

Es gilt das gesprochene Wort.

Rede als PDF-Dokument anzeigen.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bertram,
sehr geehrte Damen und Herren,

meine diesjährige Haushaltsrede möchte ich mit einigen Eckdaten zum Haushaltsentwurf 2020 beginnen:

Der Haushaltsentwurf sieht ein Plus von 951.600 Euro vor.

Wie in den letzten Jahren sind keine Steuererhöhungen und keine flächendeckenden Kürzungen vorgesehen: Die Gewerbesteuer bleibt mit 490 v. H. Prozentpunkten beständig und ist verlässlich für die ansässige Wirtschaft und für Neuansiedlungen. Dies ist vor allem vor dem Hintergrund der sich abschwächenden Konjunktur wichtig.

Im Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2020 steigt das Investitionsvolumen von 21 Mio. Euro im Jahr 2019 auf 28,7 Mio. Euro für das nächste Jahr. Damit sind die Finanzmittel für umfangreiche Vorhaben bereitgestellt. Es wird eine Herausforderung sein, dieses Volumen auch umzusetzen, denn die Baubranche boomt und die Unternehmen sind ausgelastet.

 

29.07.2019 in Ratsfraktion

Umfrage der SPD Eschweiler zum Freibad Dürwiß

 

In der Vergangenheit haben Kommunalpolitik und Stadtverwaltung viel Geld und Energie eingesetzt, um die Attraktivität unseres Freibades weiter zu steigern. Auch deshalb erfreut sich das Freibad Dürwiß über unsere Stadtgrenzen hinweg großer Beliebtheit.

Heute möchten wir Ihre Meinung zum Freibad wissen. Wie zufrieden sind Sie mit unserem Freibad? Was können wir besser machen? Gibt es Dinge, die wir in Zukunft noch anpacken müssen?

Das Ergebnis der Umfrage werden wir nach der laufenden Freibadsaison veröffentlichen.

Vielen Dank für Ihre Teilnahme!

Die Umfrage ist beendet!

 

20.07.2019 in Ratsfraktion

Antrag: Glasfaser für ganz Eschweiler

 

In einem Antrag an Bürgermeister Rudi Bertram beantragt die SPD-Fraktion eine Glasfaser-Strategie für Eschweiler.

Der Rat der Stadt Eschweiler soll die Verwaltung damit beauftragen, Verhandlungen mit regionalen Netzbetreibern und gegebenenfalls weiteren Kooperationspartnern zu einem Projekt "Glasfaser für ganz Eschweiler" zu führen. Ziel dieses Projektes soll sein, flächendeckend Glasfaseranschlüsse bis in jedes Gebäude (FTTH, Fibre To The Home) zu installieren.

Die Verwaltung soll dem Rat zeitnah die Ergebnisse seiner Gespräche vorlegen, damit der Rat die Ergebnisse bewerten und den Startschuss des Projektes "Glasfaser für ganz Eschweiler" beschließen kann.

Über die Initiative der SPD-Fraktion entscheidet der Stadtrat in seiner Sitzung am 24.09.2019.

 

24.05.2019 in Ratsfraktion

Antrag: Weiterentwicklung des Blausteinsees

 

Weiterentwicklung des Blausteinsee sowie des Freibad-Umfeldes und Anforderungen der SPD-Fraktion an das „Nutzungskonzept Blausteinsee“

Mit großer Mehrheit hat der Rat der Stadt Eschweiler während der Haushaltsberatungen im Dezember vergangenen Jahres 30.000 Euro für die Entwicklung eines „Nutzungskonzeptes Blausteinsee“ bereitgestellt.

Die SPD-Fraktion hat sich seitdem intensiv mit den heutigen und zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten des Blausteinsee und seines Umfeldes auseinandergesetzt und schlägt ein Palette von Nutzungsmöglichkeiten vor. Viele dieser Vorschläge sind an vergleichbaren Standorten erfolgreich umgesetzt worden.

Für uns muss das Konzept „liefern“ – d.h. es müssen nachhaltige und langfristige Entwicklungsmöglichkeiten für das genannte Gebiet aufgezeigt werden. Ziel muss es sein, den Blausteinsee und sein Umfeld als einen Ort für alle Bürgerinnen und Bürger Eschweilers attraktiv weiterzuentwickeln.

Folgende Vorschläge für den Blausteinsee und sein Umfeld (dies umfasst auch das Freibad Dürwiß) sollten im Rahmen des Konzeptes bearbeitet werden:

 

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