04.04.2020 in Ratsfraktion

Eschweiler – Stadt am Wasser

 

„Eschweiler – Stadt am Wasser! – Bürgermeisterkandidatin Nadine Leonhardt und die SPD- Fraktion rufen Bürgerinnen und Bürger auf, sich kreativ mit einer Neugestaltung der Inde und Indestraße auseinanderzusetzen. Jetzt unter www.stadt-am-wasser.de teilnehmen!

„Eschweiler – Stadt am Wasser! Ein Bekenntnis zum Leben am Fluss“ lautet der Titel eines vierseitigen Konzepts der Bürgermeisterkandidatin Nadine Leonhardt und der Eschweiler SPD zur langfristigen baulichen Zukunft des Innenstadtkerns. Kerngedanke des Konzeptes ist eine Umgestaltung und eine erweiterte Nutzung der Inde und ihres Umfeldes im Bereich der Eschweiler Innenstadt.

In diesem Konzept heißt es unter anderem: „Aus Sachzwängen heraus wurde einst die Entscheidung getroffen, die Innenstadt vor Hochwasser zu schützen und die Inde in ein starres Korsett zu pressen. Ein Vorgehen, das man mit heutigen Erkenntnissen nicht wie- derholen würde, das aber damals dem Stand der Technik entsprach […]. Den Fluss für die Menschen erlebbar zu machen, haben mehrere Generationen Kommunalpolitiker verwirklichen wollen (…)“.

Der große Wurf gelang aber nie. Technische Aspekte, finanzielle Probleme, Fragen der Akzeptanz, aber auch das Alltagsgeschäft und vielleicht mangelnder Mut zu immer auch mit Risiken befrachteten Visionen hatten sicherlich ihren Anteil hieran.

Die Eschweiler Sozialdemokraten glauben dennoch daran, dass vereinte Kräfte den Fluss im Herzen der Stadt erlebbarer und für die Zukunft Eschweilers deutlich gewinnbringender entwickeln können.

18.03.2020 in Ratsfraktion

Antrag: Besondere Maßnahmen während der Phase des Kampfs gegen die Verbreitung des Corona-Virus

 

Die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus haben in den letzten Wochen und ganz verstärkt in den letzten Tagen eine hohe Dynamik und Dramatik entwickelt. Diese Maßnahmen, die vor allem ältere und vorbelastete Menschen schützen und das Gesundheitssystem nicht schlagartig überlasten sollen, sind aus Sicht der SPD-Fraktion unverzichtbar um Menschenleben zu retten. Dennoch stellen diese Maßnahmen Familien, Arbeitnehmer/innen, aber auch Unternehmen, Gastronomie und Einzelhandel vor nie gekannte Härten. Jede Bürgerin und jeder Bürger spürt die Auswirkungen ganz konkret und die Solidarität, das Verantwortungsbewusstsein und die Unterstützung der Gesellschaft ist gefragter als nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik. Auch den kommunalen Entscheidungsträgern kommt eine tragende und verantwortungsvolle Rolle zu. Hier gilt es, die Härten für Bürgerinnen und Bürger Eschweilers im Rahmen unserer kommunalen Mittel zumindest abzumildern.

03.12.2019 in Ratsfraktion

Haushalt 2020: Rede der Fraktionsvorsitzenden Nadine Leonardt

 
Nadine Leonhardt

Rede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Nadine Leonhardt zum Haushalt 2020

Sitzung des Rates der Stadt Eschweiler am 03.12.2019

Es gilt das gesprochene Wort.

Rede als PDF-Dokument anzeigen.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bertram,
sehr geehrte Damen und Herren,

meine diesjährige Haushaltsrede möchte ich mit einigen Eckdaten zum Haushaltsentwurf 2020 beginnen:

Der Haushaltsentwurf sieht ein Plus von 951.600 Euro vor.

Wie in den letzten Jahren sind keine Steuererhöhungen und keine flächendeckenden Kürzungen vorgesehen: Die Gewerbesteuer bleibt mit 490 v. H. Prozentpunkten beständig und ist verlässlich für die ansässige Wirtschaft und für Neuansiedlungen. Dies ist vor allem vor dem Hintergrund der sich abschwächenden Konjunktur wichtig.

Im Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2020 steigt das Investitionsvolumen von 21 Mio. Euro im Jahr 2019 auf 28,7 Mio. Euro für das nächste Jahr. Damit sind die Finanzmittel für umfangreiche Vorhaben bereitgestellt. Es wird eine Herausforderung sein, dieses Volumen auch umzusetzen, denn die Baubranche boomt und die Unternehmen sind ausgelastet.

29.07.2019 in Ratsfraktion

Umfrage der SPD Eschweiler zum Freibad Dürwiß

 

In der Vergangenheit haben Kommunalpolitik und Stadtverwaltung viel Geld und Energie eingesetzt, um die Attraktivität unseres Freibades weiter zu steigern. Auch deshalb erfreut sich das Freibad Dürwiß über unsere Stadtgrenzen hinweg großer Beliebtheit.

Heute möchten wir Ihre Meinung zum Freibad wissen. Wie zufrieden sind Sie mit unserem Freibad? Was können wir besser machen? Gibt es Dinge, die wir in Zukunft noch anpacken müssen?

Das Ergebnis der Umfrage werden wir nach der laufenden Freibadsaison veröffentlichen.

Vielen Dank für Ihre Teilnahme!

Die Umfrage ist beendet!

20.07.2019 in Ratsfraktion

Antrag: Glasfaser für ganz Eschweiler

 

In einem Antrag an Bürgermeister Rudi Bertram beantragt die SPD-Fraktion eine Glasfaser-Strategie für Eschweiler.

Der Rat der Stadt Eschweiler soll die Verwaltung damit beauftragen, Verhandlungen mit regionalen Netzbetreibern und gegebenenfalls weiteren Kooperationspartnern zu einem Projekt "Glasfaser für ganz Eschweiler" zu führen. Ziel dieses Projektes soll sein, flächendeckend Glasfaseranschlüsse bis in jedes Gebäude (FTTH, Fibre To The Home) zu installieren.

Die Verwaltung soll dem Rat zeitnah die Ergebnisse seiner Gespräche vorlegen, damit der Rat die Ergebnisse bewerten und den Startschuss des Projektes "Glasfaser für ganz Eschweiler" beschließen kann.

Über die Initiative der SPD-Fraktion entscheidet der Stadtrat in seiner Sitzung am 24.09.2019.

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