06.10.2020 in Ratsfraktion

Neuer Vorstand gewählt - Dietmar Krauthausen führt die SPD-Fraktion

 
Dietmar Krauthausen

Am Montagabend hat die SPD Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler einen neuen Vorstand gewählt. Die bisherige Vorsitzende Nadine Leonhardt stand für dieses Amt nicht mehr zur Verfügung, da sie bekanntermaßen bei den Kommunalwahlen im ersten Anlauf zur Bürgermeisterin unserer Heimatstadt gewählt wurde.

Neuer Vorsitzender ist das Weisweiler Ratsmitglied Dietmar Krauthausen. Ihm wurde am frühen Montagabend von der SPD Fraktion das Vertrauen ausgesprochen.

"Das ist eine Aufgabe auf die ich mich sehr freue. Wir haben in den vergangenen Jahren die Grundlage für eine gute Entwicklung unserer Heimatstadt gelegt. Diesen Weg gilt es nun fortzusetzen. Digitalisierung, Strukturwandel oder auch die Gestaltung und Entwicklung des Innenstadt-Bereiches an der Inde sind nur einige der Themen, die für die Zukunft der Menschen vor Ort von entscheidender Bedeutung sind", blickt Dietmar Krauthausen in die Zukunft und ergänzt "Wobei ‚vor Ort‘ für uns selbstverständlich auch die Entwicklung aller Ortsteile mit einbezieht. Sie alle zusammen machen unser Eschweiler aus."

Ihm zur Seite steht die alte und neue Geschäftsführerin Nicole Dickmeis und der Fraktionsvorstand wird durch die drei stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Rainer Greven, Dr. Christoph Herzog, Frank Wagner und durch Ratsmitglied Dietmar Schultheis komplettiert.

07.05.2020 in Ratsfraktion

Antrag: Kommunaler Rettungsschirm für Vereine und Gastronomiebetriebe

 

Die kontaktbeschränkenden Maßnahmen der sogenannten Coronaschutzverordnung verändern das öffentliche Leben enorm. Wir alle sind von den Auswirkungen in irgendeiner Weise betroffen und teilweise bestehen gar wahre Existenzsorgen.

Nahezu alle Unternehmerinnen und Unternehmer sind besonders von der vorübergehenden Schließung betroffen und reagieren mit Einfallsreichtum auf die derzeitige Situation. Vor allem aber Gastronomiebetriebe leben von Geselligkeit und dem Kontakt zu Menschen. Schon jetzt sind Gastronomiebetriebe am längsten von der Schließung betroffen und Vorschläge für Rahmenbedingungen schrittweiser Öffnungen von Gastronomie- und Tourismusangeboten werden frühestens am 06. Mai von der Bundeskanzlerin und den Regierungschefinnen und -chefs der Länger diskutiert. Es ist jedoch davon auszugehen, dass selbst bei genehmigter Teilöffnung unter Einhaltung vermutlich strenger Hygiene- und Abstandsregeln, weiterhin mit anhaltenden massiven Umsatzeinbrüchen zu rechnen sein wird.

Eschweiler ist eine liebenswürdige Stadt, die auch durch ihr reichhaltiges gastronomisches Angebot so vielfältig und lebendig wird. Dies zu schützen und für die Zeit nach der Bewältigung der Corona-Pandemie zu erhalten, ist erklärtes Ziel.

Unsere Gastronomen sind einfallsreich und kreativ und sie beweisen schon jetzt enormes Durchhaltevermögen. Auch ihre Mittel sind jedoch begrenzt.

Ähnliche Herausforderungen haben auch die in Eschweiler beheimateten Vereine zu meistern. Zahlreiche Vereine sind von Festen und Feierlichkeiten abhängig, mit denen sie gleichzeitig einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag leisten. Auch hier sind auf vorerst nicht absehbare Zeit teilweise enorme Umsatzeinbußen und eine massive Veränderung des aktiven Vereinslebens hinzunehmen. Neben gezielter Unterstützung zur Bewältigung der anhaltenden Krise, sollten auch Hilfen und Unterstützung für die Zeit nach der Bewältigung der Corona-Pandemie geschaffen werden.

29.04.2020 in Ratsfraktion

Stadtratssitzung abgesagt - "In schwierigen Zeiten zeigt sich der Charakter"

 

Die SPD-Fraktion kritisiert das Vorgehen der CDU, am heutigen Stadtrat nicht teilzunehmen, aufs Schärfste.

„Für uns müssen die demokratischen Gremien gerade dann öffentlich tagen, wenn es schwierig wird. Dies geschieht in der Corona-Krise der letzten Wochen in den anderen Städten der Städteregion, dies geschieht in Landesparlamenten und im Bundestag. In allen Räten und Parlamenten unter Teilnahme der CDU. Nur nicht hier in Eschweiler.“ erklärt die Fraktionsvorsitzende Nadine Leonhardt.

Die CDU bricht mit ihrer kurzfristigen Absage das zwischen allen Fraktionen bestehende Übereinkommen, den Rat anteilig nach der Stärke der jeweiligen Fraktion mit der Hälfte der Ratsmitglieder tagen zu lassen. Als Grund muss die nachweislich falsche Begründung herhalten, die Abstandsregeln seien in der letzten Ratssitzung nicht eingehalten worden.

Wir meinen: Verantwortung zeigt sich gerade in Krisenzeiten. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf, dass die Ratsmitglieder auch in schwierigen Zeiten ihrer Verantwortung nachkommen und öffentlich tagen. Wir verstehen die Absage auch als einen Affront gegenüber all den Menschen, die in der gesamten Zeit der Corona-Krise für uns alle arbeiten und arbeiten müssen wie beispielsweise die Beschäftigten in den Krankenhäusern, bei der Polizei, der Feuerwehr und den Ordnungsämtern oder auch KassiererInnen im Supermarkt.

23.04.2020 in Ratsfraktion

Antrag: Weitere Aussetzung der Beitragszahlungen für Kitas, Tagespflege und OGS

 

Aufgrund der andauernden Corona-Pandemie, und um die Familien und Alleinerziehenden in unserer Stadt weiter zu entlasten, hat die SPD-Fraktion gestern die weitere Aussetzung der Beitragszahlungen für Kitas, Tagespflege und OGS für den Monat Mai beantragt.

Antrag als PDF-Dokument anzeigen

08.04.2020 in Ratsfraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Entwicklung des Rathausquartier (ehemals City-Center)

 
Nadine Leonhardt

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler hat sich in den letzten Jahren und Monaten wiederkehrend mit der Situation am City-Center/Rathausquartier beschäftigt. Für uns ist das Rathausquartier nach der Gestaltung der Fußgängerzone, des Marktes und der nördlichen Innenstadt ein weiterer elementarer Baustein der städtebaulichen Entwicklung in der Innenstadt.

Das alte City-Center war über Jahrzehnte hinweg ein Dreh- und Angelpunkt in Eschweiler Innenstadt., was Aufenthaltsqualität und Einkauf anging. Unzählige Eschweiler Bürgerinnen und Bürger, aber auch Auswärtige, haben hier viel Zeit verbracht und verbinden mit dem City-Center positive Erinnerungen.

Nach der Schließung des Ankermieters Hertie (früher Karstadt) und dem anschließenden Niedergang des City-Centers war der Zustand des Schandflecks der „Hertie-Immobile“ über neun Jahre hinweg ein schwer erträglicher Zustand im Herzen unserer Stadt. Verwaltung und Politik haben immer wieder Versuche unternommen um mit dem damaligen Eigentümer ins Gespräch zu kommen.

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