17.05.2019 in Ortsverein

OV Süd: Zum Abschied rüttelt Georg Maier die Genossen wach

 

Vorsitzender des SPD-Ortsverbandes Süd gibt sein Amt an Rainer Greven ab und hält emotionale Rede. Partei müsse endlich „Büßergewand“ abgeben.

Georg Maier war immer ein Mann deutlicher Worte. Sechs Jahre stand er an der Spitze des SPD-Ortsverbandes Süd, der für die Wahlbezirke Hastenrath, Bergrath und Nothberg zuständig ist. Aus gesundheitlichen Gründen gab er nun bei der Jahreshauptversammlung sein Amt an Rainer Greven ab. (Anm. der SPD: Georg Maier hat sein Amt nicht aus gesundheitlichen Gründen abgegeben. Dies hat er bei der Versammlung so auch nicht geäußert. Vielmehr hat er ausgeführt, dass nach 16 Jahren an der Spitze des Ortsvereins - 6 Jahre Vorsitz, 10 Jahre stv. Vorsitz - die Zeit für einen Wechsel gekommen sei.) Statt sich dabei auf Persönlichkeiten zu fokussieren, sparte er in seiner abschließenden Rede nicht mit Kritik an den Genossen.

Seine Botschaft wurde schnell klar: Die SPD solle sich wieder „mehr trauen“, wenn sie aus dem Umfragetief herauskommen will. Und auch auf kommunaler Ebene müsse die Partei endlich das „Büßergewand“ ablegen. Es war eine emotionale Rede, die wohl auch seinem Mentor Dieter Weißhaupt gefallen hätte, der den Ortsverband über viele Jahre prägte.

 

17.05.2019 in Stadtverband

Informationsabend KAG-Gebühren - Kämmerling glaubt an grundsätzliche Änderung

 

Anfang Juni diskutiert der SPD-Abgeordnete im Landtag über die mögliche Abschaffung von Straßenbaubeiträgen

Wird eine kommunale Straße erneuert oder verbessert, beteiligen die Städte und Gemeinden in NRW nach §8 Kommunalabgabengesetz (KAG) die Grundstückseigentümer an den Kosten. Die 16 Bundesländer in Deutschland leisten sich 16 unterschiedliche Kommunalabgabengesetze. Die 396 Städte und Gemeinden Nordrhein-Westfalens verfügen über 396 verschiedene Satzungen, in denen festgeschrieben ist, auf welche Art und Weise die Eigentümer Kosten zu tragen haben. So weit, so ungerecht. Doch seit geraumer Zeit kommt nicht zuletzt durch das Engagement von Bürgerinitiativen Bewegung in die Sache. Bayern, Baden-Württemberg, Hamburg, Thüringen und Berlin verlangen keine Straßenausbaubeiträge. Und auch in NRW stehen die Zeichen auf Veränderung. Favorisiert die CDU-Landtagsfraktion die Einführung des Modells „wiederkehrender Straßenausbaubeiträge“, das die Bildung zusammenhängender KAG-Abrechnungsgebiete und die Verteilung der Kosten aller in einem Jahr abgeschlossenen Baumaßnahmen auf sämtliche Grundstücke dieses größeren Gebietes vorsieht, jat die SPD im November 2018 einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eingebracht. Die Regierungsparteien CDU und FDP reagierten kurz darauf mit einem eigenen Gesetzentwurf, dessen Ziele laut des SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling „jedoch weit hinter den Zielen des SPD-Gesetzentwurfs zurückbleiben“. Auf Einladung des SPD-Stadtverbands Eschweiler referierte der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion vor zahlreichen Zuhörern in der Festhalle Dürwiß, informierte über den Stand der Dinge und trat mit den Gästen in den Dialog.

 

04.05.2019 in Stadtverband

SPD Eschweiler lädt zu Austausch und Diskussion zum Thema Straßenausbaubeiträge ein

 

Die Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beschäftigen die Menschen in ganz NRW. Überall im Land bilden sich Bürgerinitiativen, Petitionen erreichen den Landtag und eine Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge übertraf mit mehr als 400.000 Unterschriften das benötigte Quorum von 66.000 Unterschriften um ein Vielfaches.

Die SPD Eschweiler lädt vor diesem Hintergrund interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Informationsabend zum Thema Straßenausbaubeiträge ein, der am Mittwoch, 15. Mai 2019 um 19:00 Uhr in der Festhalle Dürwiß stattfindet.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling wird über den aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens und die aktuell geführte Diskussion im Landtag referieren sowie für einen Austausch und Dialog bereitstehen.

Der Vorsitzende der SPD Eschweiler, Oliver Liebchen, betont: "Wir möchten nicht lediglich informieren, sondern vor allem mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und laden Sie daher herzlich ein, an unserer Veranstaltung teilzunehmen und uns Ihre Gedanken und Anregungen mitzuteilen."

 

02.05.2019 in Stadtverband

US-amerikanischer Konzern nimmt Eschweiler Kleingärtnern die Heimat. Sozialdemokraten wollen das so nicht hinnehmen.

 

Die einstige Eschweiler Traditionsfirma August Merckens wurde im Jahr 2000 vom Valspar-Konzern aufgekauft. Valspar stellte 2014 die Produktion in Eschweiler ein und entließ die Hälfte der Mitarbeiter. Am Standort verblieb aber eine Forschungseinheit. Valspar selber wurde dann im Jahr 2016 vom US-amerikanischen Lackhersteller Sherwin-Williams geschluckt, welcher nun den Standort in Eschweiler komplett aufgibt. Auch die 2018 noch diskutierte Chance, einen Teil der Arbeitsplätze in einer kleineren Forschungseinheit des Konzerns in Eschweiler zu halten, hat sich in Luft aufgelöst. Sherwin-Williams wird weiter forschen, dies aber nicht mehr in Eschweiler tun.

 

24.04.2019 in Ratsfraktion

Antrag: DigitalPakt Schule 2019-2024

 

SPD-Fraktion bittet um Bericht in der nächsten Sitzung des Schulausschusses am 28.05.2019

Der Bundesrat hat am 15.03.2019 mit der erforderlichen Zweidrittel-Mehrheit die formalen Voraussetzungen geschaffen, dass der „DigitalPakt Schule“ umgesetzt werden kann.

Mit dem DigitalPakt Schule wollen Bund und Länder für eine bessere Ausstattung der Schulen mit digitaler Technik sorgen sowie die Lehr- und Lerninfrastrukturen optimieren. Zu den förderfähigen Investitionen zählen beispielsweise der Aufbau oder die Verbesserung der digitalen Vernetzung in Schulgebäuden, das schulische WLAN oder der Aufbau und die Weiterentwicklung digitaler Lernplattformen.

 

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