Statement zum Ausgang der Europawahl

Veröffentlicht am 27.05.2019 in Stadtverband

Zum Ausgang der Europawahl erklärt der Vorsitzende der SPD Eschweiler Oliver Liebchen:

Die SPD hat am Sonntag eine brachiale Niederlage erlitten. Ich hoffe, dass im Willy-Brandt-Haus spätestens jetzt alle Alarmglocken läuten. Die Parteiführung ist jetzt gefordert, den strategischen Kurs der SPD neu zu bestimmen. Wir „Kommunalos“ hatten dies bereits nach der verloren gegangenen Bundestagswahl eingefordert.

Der SPD gelingt es auf Bundesebene nicht, auf alle drängenden Fragen der Bürgerinnen und Bürger zuversichtliche und glaubwürdige Antworten zu liefern. So zum Beispiel auch in der Klimapolitik. Wenn es die SPD auf der anderen Seite nicht schafft, ihre gute Regierungsarbeit (z. B. Mindestlohn, Gute-Kita-Gesetz, Rentenreform etc.) in die Breite zu kommunizieren, um den Menschen ein Angebot zu machen, ist das zu wenig. Dass dies am Ende des Tages Einfluss auf die Ergebnisse der SPD in den Kommunen der Republik hat, liegt in der Natur der Sache.

Obwohl wir in Eschweiler weit über dem Bundestrend liegen, bin ich mit dem Ergebnis der SPD in Eschweiler ebenfalls nicht zufrieden. Wir haben auch hier große Verluste zu verzeichnen. Eine Erklärung hierfür mag das auch in Eschweiler verhältnismäßig gute Abschneiden der Grünen sein, die im Vergleich zur letzten Europawahl rd. 10 % dazu gewonnen haben. Darüber hinaus haben sich die Stimmen der Eschweilerinnen und Eschweiler am vergangenen Sonntag auf insgesamt 40 Parteien verteilt. Im Jahr 2014 haben „nur“ 24 Parteien kandidiert.

Die ehrenamtlich tätigen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der SPD Eschweiler leisten eine hervorragende Arbeit. Wir haben unsere Stadt in den vergangenen Jahren weit nach vorne gebracht und werden hieran auch in den kommenden Jahren anknüpfen. Mit dem Ergebnis der Europawahl werden wir uns in den nächsten Tagen dennoch eingehend beschäftigen. Ich bin mir sicher, dass das Gros der Wählerinnen und Wähler bei der Stimmabgabe stets im Blick hat, über welche politische Ebene entschieden wird. Gleichwohl gibt es sicherlich auch Eschweilerinnen und Eschweiler, die den Kurs der SPD Eschweiler nicht unterstützen und uns dies am Sonntag zur Kenntnis gegeben haben. Kritik sehen wir positiv und stellen uns ihr. Sie spornt uns im Entwickeln und Werben um die besseren Ideen für unsere Stadt an.

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