SPD Eschweiler lädt zu Austausch und Diskussion zum Thema Straßenausbaubeiträge ein

Veröffentlicht am 04.05.2019 in Stadtverband

Die Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beschäftigen die Menschen in ganz NRW. Überall im Land bilden sich Bürgerinitiativen, Petitionen erreichen den Landtag und eine Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge übertraf mit mehr als 400.000 Unterschriften das benötigte Quorum von 66.000 Unterschriften um ein Vielfaches.

Die SPD Eschweiler lädt vor diesem Hintergrund interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Informationsabend zum Thema Straßenausbaubeiträge ein, der am Mittwoch, 15. Mai 2019 um 19:00 Uhr in der Festhalle Dürwiß stattfindet.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling wird über den aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens und die aktuell geführte Diskussion im Landtag referieren sowie für einen Austausch und Dialog bereitstehen.

Der Vorsitzende der SPD Eschweiler, Oliver Liebchen, betont: "Wir möchten nicht lediglich informieren, sondern vor allem mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und laden Sie daher herzlich ein, an unserer Veranstaltung teilzunehmen und uns Ihre Gedanken und Anregungen mitzuteilen."

 
 

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