04.07.2020 in Topartikel Wahlen

Aktuelle Beiträge auf unserer Facebook-Seite

 

Aktuelle Beiträge, Informationen und Nachrichten - insbesondere zur Kommunalwahl am 13.09.2020 - finden Sie immer auch auf unserer Facebook-Seite:

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21.07.2021 in Ratsfraktion

Hochwasser in Eschweiler: Wiederaufbau gelingt nicht allein!

 

Pressemitteilung der Ratsfraktionen von SPD und Grüne:

Was in Kommunen über Jahrzehnte hinweg aufgebaut wurde, hat diese verheerende Katastrophe in wenigen Stunden völlig zerstört. Gemeinsam geht es jetzt, wenn Müll- und Schuttberge geräumt sind, an den Wiederaufbau unserer Stadt. 

Wer durch Eschweiler geht, merkt schnell, eine Beseitigung aller Schäden wird neben den zahlreichen privaten Eigentümern auch die Stadt Eschweiler vor eine seit dem zweiten Weltkrieg nicht mehr da gewesene Herausforderung stellen. Die Haushaltssituation in Eschweiler und anderen Kommunen war schon vor der Corona-Krise angespannt, wurde durch die Pandemie schon enorm belastet und wird nun vor die Zerreißprobe gestellt. Dieser Wiederaufbau wird nur und ausschließlich mit großer Unterstützung von Bund und Land gelingen.

17.03.2021 in Ratsfraktion

Antrag: Umgestaltung der Indestraße – Bürgerinnen und Bürger stark beteiligen.

 

Die Umgestaltung der Indestraße wird die Stadt Eschweiler und ihre Entwicklungsmöglichkeiten deutlich aufwerten. Wir sind überzeugt davon, dass diese Umgestaltung als Chance zu verstehen ist, die die Qualität in unserer Innenstadt enorm steigern wird. Gleichzeit hat die Diskussion rund um eine Umgestaltung des Bereichs zwischen Kochsgasse und Peilsgasse / Funkengasse in der Öffentlichkeit hohe Wellen geschlagen.

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Eschweiler beantragen deshalb, die Bürgerinnen und Bürger Eschweilers bei diesem so wichtigen und großen Thema – auch über die bisher bereits erfolgte Beteiligung hinaus – breit zu beteiligen und in eine Umgestaltung, mit all den sich ergebenden Chancen, einzubeziehen, damit dieses große Projekt von breiter Zustimmung getragen wird.

Wir beantragen:

  1. Eine anschauliche Visualisierung des bisher vorliegenden Konzepts der Umgestaltung der Indestraße und Gestaltung der Indepromenade, um sie den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung zu stellen. Vorstellen könnten wir uns hier, je nach Möglichkeiten, neben Plänen auch 3D-Grafiken oder digitale Animationen. Die Visualisierung sollte allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, den Grundgedanken einer Umgestaltung der Indestraße auf dem Teilstück zu greifen und optisch zu untermauern.
  2. Eine Auflistung und Darstellung aller Bereiche, die auch nachträglich noch im Detail gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern gestaltet werden können, wenn die detaillierteren Planungen in den nächsten Jahren erarbeitet werden. Je nach pandemischer Lage sollten zu gegebener Zeit bei diesen Detailplanungen Bürgerinnen und Bürger auf den dann denkbaren Wegen beteiligt werden (beispielsweise zur Gestaltung einer Freitreppe oder eines Indebalkons, der Begrünung oder auch anderer Detailfragen).
  3. Vorschläge zu erarbeiten und dem Rat zur Entscheidung vorzulegen, wie die Bürgerinnen und Bürger Eschweilers zur Umgestaltung der Indestraße repräsentativ, sicher und barrierearm noch in diesem Jahr befragt werden können und diese Vorschläge mit den jeweils anfallenden Kosten und Auswirkungen auf den Zeitplan für das Projekt darzustellen.
  4. Frühzeitig mit der Bezirksregierung in der Frage Kontakt aufzunehmen, ob der Förderprogrammantrag „Umgestaltung Indestraße“ auch bis September 2022 gestellt werden kann, sofern dies mit der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger nicht mehr (wie ursprünglich geplant) bis September 2021 möglich sein würde.

05.03.2021 in Ratsfraktion

Antrag: Umgestaltung der Indestraße jetzt als Chance sehen

 

Die Diskussion rund um den Rückbau der Indestraße ist nicht neu. Bereits seit Jahrzehnten wird immer wieder über eine mögliche Umgestaltung der Indestraße diskutiert. Die Realisierung scheiterte am Ende an fehlendem Geld, fehlender Einigkeit oder fehlendem Mut.

Am 04.03.2021 fand auf unsere gemeinsame Initiative hin eine Sondersitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses (PlUBA) zum Thema „Rückbau der Indestraße“ statt. Diese Sondersitzung war notwendig, um der Bedeutung und Komplexität des Themas gerecht zu werden. Bereits im Februar wurden im PlUBA die Ergebnisse einer Online-Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie die Resultate einer Untersuchung zur Änderung der Verkehrsführung vorgestellt.

Aus der Bevölkerung heraus kamen schon zahlreiche gute Ideen und Ansätze – teils in Form von dezidierten Ausarbeitungen. Es gab allerdings auch Vorbehalte und kritische Stimmen. Alle Meinungen fließen in den Prozess der Abwägung mit ein. Die Indestraße in ihrer heutigen Form entspricht keineswegs dem, was Eschweiler an dieser Stelle bieten könnte. Sie ist eine Straße, die nicht zum Verweilen einlädt, sondern die lediglich dem schnellen Durchqueren der Innenstadt mit dem PKW dient. Damit stellt sie eine tiefe künstliche Schneise im Herzen unserer Stadt, mit dem nördlich so schön gestalteten Markplatz und der südlich liegenden Fußgängerzone, dar. Eschweiler bleibt damit weit hinter seinen Möglichkeiten zurück.

02.02.2021 in Stadtverband

SPD Eschweiler organisiert kostenlose Fahrten zum Impfzentrum in Aachen

 

Die Eschweiler SPD organisiert gemeinsam mit dem lokalen Busunternehmen Euregiotours für Menschen über 80 Jahren kostenlose Fahrten aus Eschweiler zum Impfzentrum nach Aachen und wieder zurück.

Personen, die einen Impftermin erhalten haben und selbst nicht wissen, wie sie zum Impfzentrum und wieder zurückkommen, können in der Zeit von Montag bis Freitag zwischen 10:00 und 16:00 Uhr die Telefonnummer 02403 5557891 kontaktieren und alles Weitere für die Fahrt zum Impfzentrum besprechen. Die Abholung der Eschweiler Bürgerinnen und Bürger erfolgt zu Hause. Die Fahrt ist kostenlos und ist ein Angebot für die Eschweilerinnen und Eschweiler für welche die Fahrt nach Aachen sonst eine zu große Herausforderung wäre. Auch Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, die beispielsweise auf einen Rollator angewiesen sind, können das Angebot der SPD Eschweiler nutzen. Die Mitnahme von ganzen Rollstühlen ist leider nicht möglich, da keine Fahrzeuge mit ver-bauter Rollstuhlrampe nutzbar sind. In solchen Fällen sollten sich Betroffene an ihre Krankenkasse wenden. Es muss sichergestellt sein, dass der Weg vom Haltepunkt des Fahrzeugs vor dem Impfzentrum in das Impfzentrum selbstständig bewältigt werden kann.

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