SPD-Stadtverband Eschweiler | SPD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler

02.12.2018 in Ratsfraktion

Antrag: Resolution des Rates der Stadt Eschweiler zu KAG-Gebühren

Zur kommenden Sitzung des Rates der Stadt Eschweiler am 18.12.2018 hat die SPD-Fraktion eine Resolution  an die Landesregierung zur Änderung des § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) eingebracht.

Der Rat der Stadt Eschweiler fordert die Landesregierung auf, das Kommunalabgabengesetzt so zu ändern, dass die Bürgerinnen und Bürger von den Beiträgen für den Umbau und Ausbau von dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wegen und Plätzen, soweit nicht das Baugesetzbuch anzuwenden ist, befreit werden und die hierdurch den Städten und Gemeinden entstehenden Mindereinnahmen durch das Land zu kompensieren.

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21.11.2018 in Ratsfraktion

Haushalt 2019: Zwei Jahre für null Euro – Auch das zweite Kita-Jahr gebührenfrei

Die Zukunft unserer Stadt beginnt in den Kitas. Dort werden die Grundlagen für gute Bildung unserer Kinder gelegt. Das zeigen alle wissenschaftlichen Studien. Gerade in diesem Bereich ist es wichtig, mögliche Hürden abzubauen und damit die Eltern zu entlasten.

In den letzten Jahren hat die SPD-Fraktion in Eschweiler bereits mit einer Einkommensstaffelung bei den Beiträgen und der Einführung einer Geschwisterkind Regelung für mehr Chancengleichheit gesorgt. Mit der jetzigen Maßnahme gehen wir nun den nächsten Schritt zu unserem Ziel: Kostenfreie Bildung von der Kita bis in die Ausbildung/Hochschule.

Familien entlasten

„Ab dem Kita-Jahr 2019/2020 werden wir ein zweites Kita-Jahr komplett beitragsfrei gestalten. Dies ist eine Entlastung für Familien in dem Lebensabschnitt, wo die Vereinbarkeit von Familie und Beruf besonders gefordert ist.“ (Nadine Leonhardt)

Betreuungsqualität optimieren

Zugleich werden wir uns weiterhin dafür einsetzen, die Betreuungsqualität stetig zu verbessern. So haben in den letzten Jahren bereits die Bereitstellung von Kita-Plätzen, den Ausbau der Randzeitenbetreuung und die Stärkung der Tagesmütter und – Väter stark vorangetrieben. Dies führen wir mit dem Haushalt 2019 fort.

„Bildung darf keine Frage des Geldbeutels sein. Sie steht allen zu und das von Anfang an.“ (Monika Medic)

Wir schaffen beste Voraussetzungen für einen guten Bildungsweg unserer Kinder.

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30.10.2018 in Ratsfraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Entwicklung des Rathausquartiers (ehemals City-Center)

Die SPD-Fraktion Eschweiler hat sich in den letzten Jahren und Monaten wiederkehrend mit der Situation am City-Center/Rathausquartier beschäftigt.  Für uns ist das Rathausquartier nach der Gestaltung der Fußgängerzone, des Marktes und der nördlichen Innenstadt ein weiterer elementarer Baustein der städtebaulichen Entwicklung in der Innenstadt.

Das alte „City-Center“ war über Jahrzehnte hinweg ein Dreh- und Angelpunkt in Eschweiler, was Aufenthaltsqualität und Einkauf anging. Unzählige Eschweiler Bürgerinnen und Bürger, aber auch Auswärtige, haben hier viel Zeit verbracht und verbinden mit dem City-Center positive Erinnerungen.

Nach der Schließung des Ankermieters Hertie (früher Karstadt) und dem anschließenden Niedergang des City-Centers war der Zustand des Schandflecks der „Hertie-Immobile“ (inklusive des immer wieder auftretenden Vandalismus) über neun Jahre hinweg ein schwer erträglicher Zustand. Verwaltung und Politik haben immer wieder Versuche unternommen um mit dem damaligen Eigentümer ins Gespräch zu kommen.

Darauf aufbauend unterstützt die SPD-Fraktion das Vorhaben wieder Leben in den Bereich des ehemaligen City-Centers zu bringen. Wir sind uns der Bedeutung des Projektes sehr bewusst.

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12.10.2018 in Ortsverein

OV Weisweiler: SPD Ortsverein Weisweiler will Multifunktionsspielfläche im Park!

In einem Antrag an Bürgermeister Rudi Bertram fordert der SPD-Ortsverein Weisweiler die Errichtung einer Multifunktionsspielfläche im Parkgelände „Auf dem Driesch“.

Ürsprünglich war geplant, das nicht genutzte Kleinspielfeld aus Kinzweiler dort hin zu verlagern. Dieses Vorhaben hat sich jedoch aus technischen Gründen als nicht realisierbar erwiesen.

Wie der Vorsitzende der Weisweiler Sozialdemokraten, Dietmar Krauthausen sagt, soll die Multifunktionsspielfläche in Nähe des Volleyballfeldes entstehen.

Quelle: Eschweiler Filmpost vom 10.10.2018

12.10.2018 in Arbeitsgemeinschaften

Zuwachs für die AsF: die Kinomädels

Seit 40 Jahren gibt es die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen des SPD-Ortsverbands Eschweiler-Süd

40 Jahre politisches Engagement, Zusammenhalt und Frauenpower: Das feierte nun die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) des SPD-Ortsverbands Eschweiler-Süd. Im Vereinsheim der KG Eefelkank an der Bohler Straße kamen nicht nur die Mitglieder, sondern auch der Vorstand des SPD-Ortsverbands Süd sowie zahlreiche Gäste zusammen, um zu gratulieren und sich an die Anfänge der SPD-Frauen zu erinnern.

„40 Jahre würden im Eheleben die Rubinhochzeit bedeuten. Also liebe Männer unseres Ortsverein, ihr und wir haben jetzt Rubinhochzeit“, scherzte Helga Grimmer, Vorsitzende der AsF Eschweiler-Süd zur Begrüßung der männlichen Gäste, die an diesem Vormittag deutlich in der Unterzahl waren. Schließlich standen vor allem die Frauen im Vordergrund, die sich nunmehr seit 40 Jahren ebenso in der SPD in Eschweiler engagieren.

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[06.10.2018]

OV Süd: Ortsbegehungen: Nah am Bürger.

[06.10.2018]

OV Süd: Zwei neue Bänke am Waldrand.

[23.09.2018]

Oliver Liebchen bleibt Vorsitzender.

[17.09.2018]

Neuer SPD-Stadtverbandsvorstand gewählt.

[22.08.2018]

Norbert Prenzyna verstorben.

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