SPD-Stadtverband Eschweiler | SPD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler

17.06.2019 in Arbeitsgemeinschaften

AfA-Vorstand gewählt

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen des SPD-Stadtverbandes Eschweiler traf sich kürzlich zur Jahreshauptversammlung im Hotel "Zur Altdeutschen". Nach einem ausführlichen Jahresbericht des Geschäftsführers Norbert Buhl erfolgte die Neuwahl des Vorstandes. Zuvor wurde das Urgestein der SPD und der Gewerkschaft IG BCE (vormals IGBE), Manfred Dickmeis, zum Versammlungsleiter gewählt.

Der frühere Betriebsratsvorsitzende des Tagebaus Inden gehört mit Heinz Hesseler zu den Grandsigneurs der Eschweiler SPD und war ebenso wie dieser über viele Jahre treibende Kraft in der AfA. Zunächst wurde der Vorsitzende gewählt: Heinz Thoma wurde einstimmig in seinem Amt bestätigt.

Im Anschluss folgten die Wahlen der weiteren Vorstandsmitglieder der Arbeitsgemeinschaft: Thorsten Müller bleibt stellvertretender AfA-Vorsitzender, Geschäftsführer ist weiterhin Norbert Buhl, stellvertretender Geschäftsführer Walter Bodelier.

Zu Beisitzern wurden folgende Genossinnen und Genossen (wieder)-gewählt: Helga Grimmer, Claudia Moll (MdB), Rainer Greven, Harald Kommer, Dietmar Krauthausen, Willi Schleip, Achim Schyns, Wilfried Spiess und Andreas Vroels (alle einstimmig gewählt).

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17.06.2019 in Arbeitsgemeinschaften

Alexander Mertens übernimmt die Spitze der Jungsozialisten

Lukas Greven tritt nicht wieder an. Neuer Vorstand will seine Themen verstärkt in die Öffentlichkeit tragen. Dialog mit älteren Parteifreunden.

Die Eschweiler Jungsozialisten (Jusos, davon gibt es derzeit 87) wählten jetzt im Haus Lersch einen neuen Vorstand. Als neuer Vorsitzender wird zukünftig Alexander Mertens amtieren. Er wie seine Vorstandskollegen wurden einstimmig gewählt. Zeichen der Solidarität über die Stadtgrenzen hinweg: Zwei Jusos aus Stolberg amtierten als Mitglieder der Mandatsprüfungskommission.

Nachdem die Fraktionsvorsitzende Nadine Leonhard und Bürgermeister Rudi Bertram ein motivierendes Grußwort an die Jusos gerichtet hatten, legte Lukas Greven seinen Rechenschaftsbericht ab. In seinem Rückblick auf die zurückliegenden zwei Jahre freute sich der Eschweiler Juso-Chef, der nicht wieder zur Wahl antrat, über die „produktive Arbeit“ innerhalb der Eschweiler Jusos. Besonders hervor hob er dabei den Arbeiterliederabend im März dieses Jahres, denn dieser sei ein besonderes Highlight seiner Amtszeit gewesen. Alexander Mertens versprach, dass es weitere herausragende Aktivitäten und Veranstaltungen geben und sich die Veranstaltungen der Jusos stärker der Öffentlichkeit öffnen werden.

Abschließend appellierte Bürgermeister Rudi Bertram an die Jusos, sich weiterhin mit Themenkomplexen sachlich auseinander zu setzen, auch wenn diese nicht immer angenehm seien. Er betonte, dass er stolz sei, in Eschweiler noch eine so große Zahl politisch aktiver junger Menschen zu sehen.

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31.05.2019 in Arbeitsgemeinschaften

AfA zu Gast bei CBW

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) des SPD-Stadtverbandes Eschweiler hatte die Caritas-Behinderten-Werkstätten in Eschweiler auf der Aachener Straße schon lange auf ihrer Wunschliste der örtlichen Betriebsbesuche stehen.

Nun hat es endlich geklappt! Eine Abordnung der Arbeitsgemeinschaft mit ihrem Vorsitzenden Heinz Thoma und seinen beiden Stellvertretern, Claudia Moll (MdB) und Thorsten Müller, traf sich mit der CBW-Geschäftsführung, Vertretern  aus den einzelnen Werkstattbereichen, des Personalbereiches, der Mitarbeitervertretung und des Caritasverbandes.

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27.05.2019 in Stadtverband

Statement zum Ausgang der Europawahl

Zum Ausgang der Europawahl erklärt der Vorsitzende der SPD Eschweiler Oliver Liebchen:

Die SPD hat am Sonntag eine brachiale Niederlage erlitten. Ich hoffe, dass im Willy-Brandt-Haus spätestens jetzt alle Alarmglocken läuten. Die Parteiführung ist jetzt gefordert, den strategischen Kurs der SPD neu zu bestimmen. Wir „Kommunalos“ hatten dies bereits nach der verloren gegangenen Bundestagswahl eingefordert.

Der SPD gelingt es auf Bundesebene nicht, auf alle drängenden Fragen der Bürgerinnen und Bürger zuversichtliche und glaubwürdige Antworten zu liefern. So zum Beispiel auch in der Klimapolitik. Wenn es die SPD auf der anderen Seite nicht schafft, ihre gute Regierungsarbeit (z. B. Mindestlohn, Gute-Kita-Gesetz, Rentenreform etc.) in die Breite zu kommunizieren, um den Menschen ein Angebot zu machen, ist das zu wenig. Dass dies am Ende des Tages Einfluss auf die Ergebnisse der SPD in den Kommunen der Republik hat, liegt in der Natur der Sache.

Obwohl wir in Eschweiler weit über dem Bundestrend liegen, bin ich mit dem Ergebnis der SPD in Eschweiler ebenfalls nicht zufrieden. Wir haben auch hier große Verluste zu verzeichnen. Eine Erklärung hierfür mag das auch in Eschweiler verhältnismäßig gute Abschneiden der Grünen sein, die im Vergleich zur letzten Europawahl rd. 10 % dazu gewonnen haben. Darüber hinaus haben sich die Stimmen der Eschweilerinnen und Eschweiler am vergangenen Sonntag auf insgesamt 40 Parteien verteilt. Im Jahr 2014 haben „nur“ 24 Parteien kandidiert.

Die ehrenamtlich tätigen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der SPD Eschweiler leisten eine hervorragende Arbeit. Wir haben unsere Stadt in den vergangenen Jahren weit nach vorne gebracht und werden hieran auch in den kommenden Jahren anknüpfen. Mit dem Ergebnis der Europawahl werden wir uns in den nächsten Tagen dennoch eingehend beschäftigen. Ich bin mir sicher, dass das Gros der Wählerinnen und Wähler bei der Stimmabgabe stets im Blick hat, über welche politische Ebene entschieden wird. Gleichwohl gibt es sicherlich auch Eschweilerinnen und Eschweiler, die den Kurs der SPD Eschweiler nicht unterstützen und uns dies am Sonntag zur Kenntnis gegeben haben. Kritik sehen wir positiv und stellen uns ihr. Sie spornt uns im Entwickeln und Werben um die besseren Ideen für unsere Stadt an.

Alle Ergenisse 2019

Alle Ergebnisse 2014

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24.05.2019 in Ratsfraktion

Antrag: Weiterentwicklung des Blausteinsees

Weiterentwicklung des Blausteinsee sowie des Freibad-Umfeldes und Anforderungen der SPD-Fraktion an das „Nutzungskonzept Blausteinsee“

Mit großer Mehrheit hat der Rat der Stadt Eschweiler während der Haushaltsberatungen im Dezember vergangenen Jahres 30.000 Euro für die Entwicklung eines „Nutzungskonzeptes Blausteinsee“ bereitgestellt.

Die SPD-Fraktion hat sich seitdem intensiv mit den heutigen und zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten des Blausteinsee und seines Umfeldes auseinandergesetzt und schlägt ein Palette von Nutzungsmöglichkeiten vor. Viele dieser Vorschläge sind an vergleichbaren Standorten erfolgreich umgesetzt worden.

Für uns muss das Konzept „liefern“ – d.h. es müssen nachhaltige und langfristige Entwicklungsmöglichkeiten für das genannte Gebiet aufgezeigt werden. Ziel muss es sein, den Blausteinsee und sein Umfeld als einen Ort für alle Bürgerinnen und Bürger Eschweilers attraktiv weiterzuentwickeln.

Folgende Vorschläge für den Blausteinsee und sein Umfeld (dies umfasst auch das Freibad Dürwiß) sollten im Rahmen des Konzeptes bearbeitet werden:

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[17.05.2019]

OV Süd: Zum Abschied rüttelt Georg Maier die Genossen wach.

[17.05.2019]

Informationsabend KAG-Gebühren - Kämmerling glaubt an grundsätzliche Änderung.

[04.05.2019]

SPD Eschweiler lädt zu Austausch und Diskussion zum Thema Straßenausbaubeiträge ein.

[02.05.2019]

US-amerikanischer Konzern nimmt Eschweiler Kleingärtnern die Heimat. Sozialdemokraten wollen das so nicht hinnehmen..

[24.04.2019]

Antrag: DigitalPakt Schule 2019-2024.

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