SPD-Stadtverband Eschweiler | SPD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler

31.05.2019 in Arbeitsgemeinschaften

AfA zu Gast bei CBW

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) des SPD-Stadtverbandes Eschweiler hatte die Caritas-Behinderten-Werkstätten in Eschweiler auf der Aachener Straße schon lange auf ihrer Wunschliste der örtlichen Betriebsbesuche stehen.

Nun hat es endlich geklappt! Eine Abordnung der Arbeitsgemeinschaft mit ihrem Vorsitzenden Heinz Thoma und seinen beiden Stellvertretern, Claudia Moll (MdB) und Thorsten Müller, traf sich mit der CBW-Geschäftsführung, Vertretern  aus den einzelnen Werkstattbereichen, des Personalbereiches, der Mitarbeitervertretung und des Caritasverbandes.

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27.05.2019 in Stadtverband

Statement zum Ausgang der Europawahl

Zum Ausgang der Europawahl erklärt der Vorsitzende der SPD Eschweiler Oliver Liebchen:

Die SPD hat am Sonntag eine brachiale Niederlage erlitten. Ich hoffe, dass im Willy-Brandt-Haus spätestens jetzt alle Alarmglocken läuten. Die Parteiführung ist jetzt gefordert, den strategischen Kurs der SPD neu zu bestimmen. Wir „Kommunalos“ hatten dies bereits nach der verloren gegangenen Bundestagswahl eingefordert.

Der SPD gelingt es auf Bundesebene nicht, auf alle drängenden Fragen der Bürgerinnen und Bürger zuversichtliche und glaubwürdige Antworten zu liefern. So zum Beispiel auch in der Klimapolitik. Wenn es die SPD auf der anderen Seite nicht schafft, ihre gute Regierungsarbeit (z. B. Mindestlohn, Gute-Kita-Gesetz, Rentenreform etc.) in die Breite zu kommunizieren, um den Menschen ein Angebot zu machen, ist das zu wenig. Dass dies am Ende des Tages Einfluss auf die Ergebnisse der SPD in den Kommunen der Republik hat, liegt in der Natur der Sache.

Obwohl wir in Eschweiler weit über dem Bundestrend liegen, bin ich mit dem Ergebnis der SPD in Eschweiler ebenfalls nicht zufrieden. Wir haben auch hier große Verluste zu verzeichnen. Eine Erklärung hierfür mag das auch in Eschweiler verhältnismäßig gute Abschneiden der Grünen sein, die im Vergleich zur letzten Europawahl rd. 10 % dazu gewonnen haben. Darüber hinaus haben sich die Stimmen der Eschweilerinnen und Eschweiler am vergangenen Sonntag auf insgesamt 40 Parteien verteilt. Im Jahr 2014 haben „nur“ 24 Parteien kandidiert.

Die ehrenamtlich tätigen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der SPD Eschweiler leisten eine hervorragende Arbeit. Wir haben unsere Stadt in den vergangenen Jahren weit nach vorne gebracht und werden hieran auch in den kommenden Jahren anknüpfen. Mit dem Ergebnis der Europawahl werden wir uns in den nächsten Tagen dennoch eingehend beschäftigen. Ich bin mir sicher, dass das Gros der Wählerinnen und Wähler bei der Stimmabgabe stets im Blick hat, über welche politische Ebene entschieden wird. Gleichwohl gibt es sicherlich auch Eschweilerinnen und Eschweiler, die den Kurs der SPD Eschweiler nicht unterstützen und uns dies am Sonntag zur Kenntnis gegeben haben. Kritik sehen wir positiv und stellen uns ihr. Sie spornt uns im Entwickeln und Werben um die besseren Ideen für unsere Stadt an.

Alle Ergenisse 2019

Alle Ergebnisse 2014

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24.05.2019 in Ratsfraktion

Antrag: Weiterentwicklung des Blausteinsees

Weiterentwicklung des Blausteinsee sowie des Freibad-Umfeldes und Anforderungen der SPD-Fraktion an das „Nutzungskonzept Blausteinsee“

Mit großer Mehrheit hat der Rat der Stadt Eschweiler während der Haushaltsberatungen im Dezember vergangenen Jahres 30.000 Euro für die Entwicklung eines „Nutzungskonzeptes Blausteinsee“ bereitgestellt.

Die SPD-Fraktion hat sich seitdem intensiv mit den heutigen und zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten des Blausteinsee und seines Umfeldes auseinandergesetzt und schlägt ein Palette von Nutzungsmöglichkeiten vor. Viele dieser Vorschläge sind an vergleichbaren Standorten erfolgreich umgesetzt worden.

Für uns muss das Konzept „liefern“ – d.h. es müssen nachhaltige und langfristige Entwicklungsmöglichkeiten für das genannte Gebiet aufgezeigt werden. Ziel muss es sein, den Blausteinsee und sein Umfeld als einen Ort für alle Bürgerinnen und Bürger Eschweilers attraktiv weiterzuentwickeln.

Folgende Vorschläge für den Blausteinsee und sein Umfeld (dies umfasst auch das Freibad Dürwiß) sollten im Rahmen des Konzeptes bearbeitet werden:

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17.05.2019 in Ortsverein

OV Süd: Zum Abschied rüttelt Georg Maier die Genossen wach

Vorsitzender des SPD-Ortsverbandes Süd gibt sein Amt an Rainer Greven ab und hält emotionale Rede. Partei müsse endlich „Büßergewand“ abgeben.

Georg Maier war immer ein Mann deutlicher Worte. Sechs Jahre stand er an der Spitze des SPD-Ortsverbandes Süd, der für die Wahlbezirke Hastenrath, Bergrath und Nothberg zuständig ist. Aus gesundheitlichen Gründen gab er nun bei der Jahreshauptversammlung sein Amt an Rainer Greven ab. (Anm. der SPD: Georg Maier hat sein Amt nicht aus gesundheitlichen Gründen abgegeben. Dies hat er bei der Versammlung so auch nicht geäußert. Vielmehr hat er ausgeführt, dass nach 16 Jahren an der Spitze des Ortsvereins - 6 Jahre Vorsitz, 10 Jahre stv. Vorsitz - die Zeit für einen Wechsel gekommen sei.) Statt sich dabei auf Persönlichkeiten zu fokussieren, sparte er in seiner abschließenden Rede nicht mit Kritik an den Genossen.

Seine Botschaft wurde schnell klar: Die SPD solle sich wieder „mehr trauen“, wenn sie aus dem Umfragetief herauskommen will. Und auch auf kommunaler Ebene müsse die Partei endlich das „Büßergewand“ ablegen. Es war eine emotionale Rede, die wohl auch seinem Mentor Dieter Weißhaupt gefallen hätte, der den Ortsverband über viele Jahre prägte.

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17.05.2019 in Stadtverband

Informationsabend KAG-Gebühren - Kämmerling glaubt an grundsätzliche Änderung

Anfang Juni diskutiert der SPD-Abgeordnete im Landtag über die mögliche Abschaffung von Straßenbaubeiträgen

Wird eine kommunale Straße erneuert oder verbessert, beteiligen die Städte und Gemeinden in NRW nach §8 Kommunalabgabengesetz (KAG) die Grundstückseigentümer an den Kosten. Die 16 Bundesländer in Deutschland leisten sich 16 unterschiedliche Kommunalabgabengesetze. Die 396 Städte und Gemeinden Nordrhein-Westfalens verfügen über 396 verschiedene Satzungen, in denen festgeschrieben ist, auf welche Art und Weise die Eigentümer Kosten zu tragen haben. So weit, so ungerecht. Doch seit geraumer Zeit kommt nicht zuletzt durch das Engagement von Bürgerinitiativen Bewegung in die Sache. Bayern, Baden-Württemberg, Hamburg, Thüringen und Berlin verlangen keine Straßenausbaubeiträge. Und auch in NRW stehen die Zeichen auf Veränderung. Favorisiert die CDU-Landtagsfraktion die Einführung des Modells „wiederkehrender Straßenausbaubeiträge“, das die Bildung zusammenhängender KAG-Abrechnungsgebiete und die Verteilung der Kosten aller in einem Jahr abgeschlossenen Baumaßnahmen auf sämtliche Grundstücke dieses größeren Gebietes vorsieht, jat die SPD im November 2018 einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eingebracht. Die Regierungsparteien CDU und FDP reagierten kurz darauf mit einem eigenen Gesetzentwurf, dessen Ziele laut des SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling „jedoch weit hinter den Zielen des SPD-Gesetzentwurfs zurückbleiben“. Auf Einladung des SPD-Stadtverbands Eschweiler referierte der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion vor zahlreichen Zuhörern in der Festhalle Dürwiß, informierte über den Stand der Dinge und trat mit den Gästen in den Dialog.

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[04.05.2019]

SPD Eschweiler lädt zu Austausch und Diskussion zum Thema Straßenausbaubeiträge ein.

[02.05.2019]

US-amerikanischer Konzern nimmt Eschweiler Kleingärtnern die Heimat. Sozialdemokraten wollen das so nicht hinnehmen..

[24.04.2019]

Antrag: DigitalPakt Schule 2019-2024.

[24.04.2019]

OV West: SPD-West setzt auf Generationswechsel.

[17.04.2019]

OV Mitte: SPD-Ortsverein Mitte startet mit bewährtem Team in neue Runde.

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