SPD-Stadtverband Eschweiler | SPD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler

20.07.2019 in Ratsfraktion

Antrag: Glasfaser für ganz Eschweiler

In einem Antrag an Bürgermeister Rudi Bertram beantragt die SPD-Fraktion eine Glasfaser-Strategie für Eschweiler.

Der Rat der Stadt Eschweiler soll die Verwaltung damit beauftragen, Verhandlungen mit regionalen Netzbetreibern und gegebenenfalls weiteren Kooperationspartnern zu einem Projekt "Glasfaser für ganz Eschweiler" zu führen. Ziel dieses Projektes soll sein, flächendeckend Glasfaseranschlüsse bis in jedes Gebäude (FTTH, Fibre To The Home) zu installieren.

Die Verwaltung soll dem Rat zeitnah die Ergebnisse seiner Gespräche vorlegen, damit der Rat die Ergebnisse bewerten und den Startschuss des Projektes "Glasfaser für ganz Eschweiler" beschließen kann.

Über die Initiative der SPD-Fraktion entscheidet der Stadtrat in seiner Sitzung am 24.09.2019.

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15.07.2019 in Stadtverband

Zwei mögliche Wege zu mehr Organspenden

Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt und Claudia Moll setzen auf Beratung und Freiwilligkeit. Infoabend vom SPD-Stadtverband.

In Deutschland werden weniger Organe gespendet als in anderen Ländern. Soll der Bundestag deshalb beschließen, dass grundsätzlich alle Menschen Organspender sind, es sei denn, sie widersprechen? Das wird nicht nur in Berlin diskutiert, sondern überall im Land. Am Mittwoch auch in Eschweiler.

Eingeladen hatte der SPD-Stadtverband. In der Festhalle Dürwiß stellten die Eschweiler Bundestagsabgeordnete Claudia Moll und die frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt den etwa 50 Besuchern die beiden möglichen Lösungen vor. Und sie ließen keinen Zweifel daran, dass sie die sogenannte Widerspruchslösung ablehnen und sich für die Zustimmungslösung einsetzen.

Eine Gewissensentscheidung

Wenn der Bundestag im September die künftigen Regeln für die Organspende beschließt, werden die Fronten quer durch die Fraktionen gehen. Einen Fraktionszwang gibt es auch nicht, es ist eine Gewissensentscheidung.

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06.07.2019 in Stadtverband

Organspende - Entscheidungslösung oder Widerspruchslösung?

SPD Eschweiler sowie Claudia Moll, MdB und Ulla Schmidt, MdB laden ein zur Diskussion

Die Zahlen der Organspenden in Deutschland sind zu niedrig. Rund 10.000 Patientinnen und Patienten brauchen in Deutschland ein Spenderorgan und die Wartelisten für bestimmte Organe sind lang. Es steht zweifelsfrei fest, dass die Bereitschaft zur Organspende in der Bevölkerung erhöht werden muss. Dies fordert zu allererst gezielte Aufklärung. Denn wichtig ist, dass die Informationen zur Spendenbereitschaft an den entscheidenden Stellen ankommen.

Einen wichtigen Schritt die Situation zu verbessern, hat der Deutsche Bundestag im Februar 2019 mit Gesetz für bessere Strukturen und Zusammenarbeit in der Organspende (GZSO), unternommen. Daher ist es gut, dass mit dem GZSO die Defizite behoben werden sollen und die Strukturen verbessert werden.

Darüber hinaus gibt es nun unterschiedliche Vorstellungen, wie die Organspende weiter zu stärken ist: Eine Widerspruchsregelung, die davon ausgeht, dass einem Menschen Organe entnommen werden dürfen, wenn man nicht ausdrücklich widersprochen hat oder einer Zustimmungsregelung, bei der die Menschen selbst im Voraus entscheiden, ob sie sich zur Organentnahme bereit erklären.

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17.06.2019 in Arbeitsgemeinschaften

AfA-Vorstand gewählt

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen des SPD-Stadtverbandes Eschweiler traf sich kürzlich zur Jahreshauptversammlung im Hotel "Zur Altdeutschen". Nach einem ausführlichen Jahresbericht des Geschäftsführers Norbert Buhl erfolgte die Neuwahl des Vorstandes. Zuvor wurde das Urgestein der SPD und der Gewerkschaft IG BCE (vormals IGBE), Manfred Dickmeis, zum Versammlungsleiter gewählt.

Der frühere Betriebsratsvorsitzende des Tagebaus Inden gehört mit Heinz Hesseler zu den Grandsigneurs der Eschweiler SPD und war ebenso wie dieser über viele Jahre treibende Kraft in der AfA. Zunächst wurde der Vorsitzende gewählt: Heinz Thoma wurde einstimmig in seinem Amt bestätigt.

Im Anschluss folgten die Wahlen der weiteren Vorstandsmitglieder der Arbeitsgemeinschaft: Thorsten Müller bleibt stellvertretender AfA-Vorsitzender, Geschäftsführer ist weiterhin Norbert Buhl, stellvertretender Geschäftsführer Walter Bodelier.

Zu Beisitzern wurden folgende Genossinnen und Genossen (wieder)-gewählt: Helga Grimmer, Claudia Moll (MdB), Rainer Greven, Harald Kommer, Dietmar Krauthausen, Willi Schleip, Achim Schyns, Wilfried Spiess und Andreas Vroels (alle einstimmig gewählt).

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17.06.2019 in Arbeitsgemeinschaften

Alexander Mertens übernimmt die Spitze der Jungsozialisten

Lukas Greven tritt nicht wieder an. Neuer Vorstand will seine Themen verstärkt in die Öffentlichkeit tragen. Dialog mit älteren Parteifreunden.

Die Eschweiler Jungsozialisten (Jusos, davon gibt es derzeit 87) wählten jetzt im Haus Lersch einen neuen Vorstand. Als neuer Vorsitzender wird zukünftig Alexander Mertens amtieren. Er wie seine Vorstandskollegen wurden einstimmig gewählt. Zeichen der Solidarität über die Stadtgrenzen hinweg: Zwei Jusos aus Stolberg amtierten als Mitglieder der Mandatsprüfungskommission.

Nachdem die Fraktionsvorsitzende Nadine Leonhard und Bürgermeister Rudi Bertram ein motivierendes Grußwort an die Jusos gerichtet hatten, legte Lukas Greven seinen Rechenschaftsbericht ab. In seinem Rückblick auf die zurückliegenden zwei Jahre freute sich der Eschweiler Juso-Chef, der nicht wieder zur Wahl antrat, über die „produktive Arbeit“ innerhalb der Eschweiler Jusos. Besonders hervor hob er dabei den Arbeiterliederabend im März dieses Jahres, denn dieser sei ein besonderes Highlight seiner Amtszeit gewesen. Alexander Mertens versprach, dass es weitere herausragende Aktivitäten und Veranstaltungen geben und sich die Veranstaltungen der Jusos stärker der Öffentlichkeit öffnen werden.

Abschließend appellierte Bürgermeister Rudi Bertram an die Jusos, sich weiterhin mit Themenkomplexen sachlich auseinander zu setzen, auch wenn diese nicht immer angenehm seien. Er betonte, dass er stolz sei, in Eschweiler noch eine so große Zahl politisch aktiver junger Menschen zu sehen.

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[31.05.2019]

AfA zu Gast bei CBW.

[27.05.2019]

Statement zum Ausgang der Europawahl.

[24.05.2019]

Antrag: Weiterentwicklung des Blausteinsees.

[17.05.2019]

OV Süd: Zum Abschied rüttelt Georg Maier die Genossen wach.

[17.05.2019]

Informationsabend KAG-Gebühren - Kämmerling glaubt an grundsätzliche Änderung.

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