http://www.spd-eschweiler.de/rss/ Aktuelle Meldungen der Website DE (c) 2010 www.spd-eschweiler.de stefan.kaemmerling@spd-eschweiler.de info@nrwspd.net nrwspd.net http://www.spd-eschweiler.de/.net/rss/meldungen/-1/88026.html
Überrascht war der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Eschweiler-West , als er am Samstagmorgen am Hauptbahnhof 30 seiner Leute begrüßen konnte, die mit auf Tour nach Bonn gingen, um das Haus der Geschichte zu besuchen.
]]> Peter Kendziora Meldung Sun, 22 Aug 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-eschweiler.de/.net/rss/meldungen/-1/88023.html … Oder wie man in Eschweiler sagt: “Nett mulle wierke!“

Schon seit geraumer Zeit waren die Schutzabsperrungen am Iewig Päddche im Eschweiler Stadtwald nicht mehr intakt. Zerstörungswütige hatten sie in einer Nacht- und Nebelaktion umgehauen. ]]> Peter Kendziora Meldung Mon, 16 Aug 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-eschweiler.de/.net/rss/meldungen/-1/87538.html Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, erklärt zu der tödlichen Tragödie auf der Loveparade in Duisburg:

„Unser Entsetzen über das schreckliche Unglück bei der Loveparade in Duisburg lässt uns verstummen. Das ganze Land trauert um die jungen Frauen und Männer, die friedlich feiern wollten und bei diesem grauenhaften Drama ihr Leben verloren haben. Unsere Gedanken sind jetzt bei den Familien, Angehörigen und Freunden der Toten und der Verletzten.“]]> Oliver Liebchen Meldung Sun, 25 Jul 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-eschweiler.de/.net/rss/meldungen/-1/87274.html
Anschließend bedankte sich Hannelore Kraft für ihre Wahl. „Ich freue mich auf die Aufgabe, die vor mir liegt.“ NRW sei ein starkes Land, dessen Bürger unseren vollen Einsatz verdient hätten. Kraft rief alle im Landtag vertretenen Fraktionen zur Zusammenarbeit auf. Das Wohl des Landes müsse Vorrang haben vor parteipolitischen Interessen, so die neue Ministerpräsidentin.
]]> Oliver Liebchen Meldung Wed, 14 Jul 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-eschweiler.de/.net/rss/meldungen/-1/86999.html
Am kommenden Samstag soll er von Parteitagen der NRWSPD und Bündnis90/Die Grünen in Köln bzw. Neuss beschlossen werden.]]> Oliver Liebchen Meldung Thu, 08 Jul 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-eschweiler.de/.net/rss/meldungen/-1/86929.html
http://www.youtube.com/watch?v=b8APVCRfYuE]]> Oliver Liebchen Meldung Wed, 07 Jul 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-eschweiler.de/.net/rss/meldungen/-1/86797.html Stadtrat beschließt mit Mehrheit aus SPD und Grüne den Finanzplan für die nächsten vier Jahre. Verwaltung will vor allem bei sich selbst Rotstift ansetzen. Vereine müssen wohl Kürzungen hinnehmen.

Eschweiler. Das Ergebnis ist zwar nicht neu, aber immer noch ernüchternd: Die Stadt wird in diesem Jahr ein Minus von 13,5 Millionen Euro einfahren. Das ist alles andere als eine erfreuliche Nachricht, aber sie kommt eben auch nicht überraschend, weil über 90 Prozent der Kommunen von der Finanzmisere betroffen sind. Dessen ungeachtet ging es bei der entscheidenden Ratssitzung am Mittwochabend um andere Dinge: um die Klage der UWG zum Beispiel. Die UWG erreichte damit zwar ihr Ziel, dass der Etat erst jetzt beschlossen wurde, allerdings besaß sie nur geringe Chancen auf einen juristischen Erfolg und zog deswegen die Klage zurück.]]> Oliver Liebchen Pressespiegel Fri, 02 Jul 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-eschweiler.de/.net/rss/meldungen/-1/86557.html Sauberkeit in Eschweiler ist verbesserungswürdig

Sehr geehrter Bürgermeister Bertram,

in den vergangenen Wochen erreichten uns vermehrt telefonische Beschwerden, deren Anrufer sich über die mangelnde Sauberkeit auf öffentlichen Plätzen und ungepflegte Baumbeete im Stadtgebiet Eschweiler beklagten. [...]]]> Brigitte Knörchen Pressemitteilung Thu, 24 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-eschweiler.de/.net/rss/meldungen/-1/86464.html
Im Anschluss kündigten Hannelore Kraft (SPD) und Sylvia Löhrmann (Grüne) die ersten Gesetzesinitiativen an und erläuterten den weiteren Fahrplan der Koalitionsverhandlungen.

http://www.youtube.com/watch?v=5VTM8pS_thI]]> Oliver Liebchen Meldung Tue, 22 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-eschweiler.de/.net/rss/meldungen/-1/86372.html Bisheriger Parteichef gibt Vorsitz im Unterbezirk ab. Nachfolger aus Stolberg freut sich über 80 Prozent Ja-Stimmen.

Stolberg. Eine bessere Wahlempfehlung hätte sich Martin Peters nicht wünschen können. Denn kurz bevor die knapp 100 Delegierten am Samstag beim Unterbezirksparteitag im Zinkhütter Hof in Stolberg einen neuen SPD-Parteichef kürten, meldete sich noch einmal Martin Schulz als scheidender Vorsitzender des Unterbezirks Kreis Aachen zu Wort. Und er machte den Genossen in wenigen Sätzen klar, warum er und der restliche Vorstand sich für Peters ausgesprochen haben. Der 27-Jährige sei „ein junger und kluger Kopf, ein guter Redner und leidenschaftlicher Kämpfer – fleißig, ehrgeizig, durchsetzungsstark und teamfähig“, skizzierte Schulz seinen designierten Nachfolger. Kurzum: „Martin Peters kann das.“

Und das glaubt auch die Partei – zumindest eine satte Mehrheit der Delegierten, die den Stolberger SPD-Chef mit 77 von 96 abgegebenen Stimmen (80,2 Prozent, bei 13 Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen) zum neuen UB-Vorsitzenden wählte.]]> Oliver Liebchen Pressespiegel Mon, 21 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-eschweiler.de/.net/rss/meldungen/-1/86346.html Führungswechsel bei der SPD im ehemaligen Kreis Aachen

Martin Peters ist am Samstag beim Unterbezirksparteitag in Stolberg mit rund 80 Prozent der Delegiertenstimmen zum neuen Vorsitzenden der Sozialdemokraten gewählt worden und folgt damit Martin Schulz, der nach 14 Jahren nicht mehr für den Vorsitz kandidiert hat.

Zu Peters' Stellvertretern wurden der Eschweiler SPD-Chef Stefan Kämmerling, die Würselener Landtagsabgeordnete Eva-Maria Voigt-Küppers sowie und der Alsdorfer SPD-Vorsitzende Detlef Loosz gewählt.]]> Oliver Liebchen Meldung Sat, 19 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-eschweiler.de/.net/rss/meldungen/-1/86340.html 130 gesammelte Unterschriften dem SPD-Vorstand übergeben

Eschweiler. Gesundheit ist ein wertvolles Gut und jeder Mensch sollte deshalb Zugang zur bestmöglichen medizinischen Versorgung haben. Die Eschweiler Jungsozialistinnen und Jungsozialisten (Jusos) im SPD-Stadtverband Eschweiler wollen dafür verstärkt kämpfen.

Aus diesem Grund haben die jungen Sozialdemokraten in den vergangenen Wochen ein deutliches Zeichen gegen die geplante Kopfpauschale der schwarz-gelben Koalition gesetzt.]]> Oliver Liebchen Pressespiegel Sat, 19 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-eschweiler.de/.net/rss/meldungen/-1/86280.html
"Der FDP-Vorsitzende Pinkwart hat in einem Pressebericht die schwarz-gelbe Koalition beendet. Für mich kam diese Entwicklung völlig überraschend. Damit habe ich gestern noch nicht gerechnet.

Das heißt: Es gibt keine geschäftsführende Landesregierung mehr, sondern nur noch geschäftsführende Minister und einen geschäftsführenden Ministerpräsidenten.

Herr Rüttgers kann sich nur noch auf 67 Stimmen im Landtag stützen. Diese Situation wird auch durch das heutige Interview des geschäftsführenden Ministerpräsidenten im ZDF-Morgenmagazin verschärft, in dem Herr Rüttgers gesagt hat: "Ich kann nicht zurücktreten."

Aus dieser Situation ergibt sich, dass nun 114 Stimmen gegen den "Ministerpräsidenten auf Abruf" stehen. Eine handlungsfähige Regierung in Düsseldorf gibt es damit nicht mehr.

Diese instabilen Verhältnisse für Nordrhein-Westfalen verlangen jetzt ein schnelles und konsequentes Handeln. NRW braucht jetzt eine stabilere Regierung, als sie Herr Rüttgers noch bieten kann. NRW braucht jetzt klare inhaltliche Weichenstellungen. NRW braucht den Politikwechsel, der am 9. Mai gewählt worden ist.

Deshalb ist es jetzt notwendig, eine Minderheitsregierung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu bilden. Rot-Grün werden nun regierbare Verhältnisse schaffen.

Seit dem Ende der Sondierungsverhandlungen ist rund eine Woche vergangen. Die CDU hat sich seitdem erkennbar nicht bewegt. Im Gegenteil: Durch Lügen und Indiskretionen wurde das Klima zusätzlich belastet. Das zeigt: Eine neue politische Kultur ist mit der CDU in NRW derzeit nicht möglich.

Ich habe daher dem Landesvorstand der NRWSPD vorgeschlagen, mit den Grünen unverzüglich Verhandlungen über die Bildung einer Minderheitsregierung aufzunehmen."

http://www.youtube.com/watch?v=EBx2XYjLCrY]]> Oliver Liebchen Meldung Thu, 17 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-eschweiler.de/.net/rss/meldungen/-1/86217.html Würselener Europapolitiker führt großen Kraftaufwand an. Nach 14 Jahren im Amt soll Martin Peters folgen. Neue Stellvertreter.

Würselen/Stolberg. Paukenschlag bei der SPD: Nach 14 Jahren kandidiert Martin Schulz nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden im Unterbezirk (UB) Kreis Aachen. Der Würselener Vollblutpolitiker, der seit Jahren Chef der sozialistischen Fraktion im Europaparlament und Mitglied des Präsidiums der Bundes-SPD ist, nennt seine „enorme zeitliche Belastung“ als Grund für den Rückzug, der bereits vor zwei Jahren einmal angedacht war. „Doch damals hatten wir mit Europa-, Bundes-, Landtags- und Kommunalwahlen vier Wahlen vor der Brust. Und mit dem Blick auf die Ergebnisse kann ich sagen: Es hat sich bewährt, dass ich damals im Amt geblieben bin."]]> Oliver Liebchen Pressespiegel Wed, 16 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-eschweiler.de/.net/rss/meldungen/-1/86184.html
Neben dem Europaabgeordneten Martin Schulz sind dies die Landtagsabgeordneten Karl Schultheis und Eva-Maria Voigt-Küppers.

Die Bundesversammlung besteht aus 1244 Personen, 622 Bundestagsabgeordneten und 622 Vertreter, die die Länder je nach Bevölkerungszahl entsenden. NRW wird von 133 Personen vertreten.]]> Oliver Liebchen Aus den Unterbezirken Tue, 15 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-eschweiler.de/.net/rss/meldungen/-1/86112.html Nach dem Investorwechsel sorgen Vorstöße von Grünen, FDP und CDU im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss für heftige Schlagabtausche

Eschweiler. Dass er unsere Zeitung unmittelbar nach einem Gespräch mit potenziellen Investoren abends auf unsere Nachfrage über den aktuellen Stand in Sachen See-Entwicklung informiert hatte, das war vor allem der FDP sauer aufgestoßen. Die erfuhr so am Morgen aus der Zeitung vom Investorwechsel. Sie selbst hatte ebenso wenig wie die CDU Eschweilers Technischen Beigeordneten und See-GmbH-Geschäftsführer Hermann Gödde dazu gefragt. In einem veröffentlichten Brief hatte die FDP Gödde daraufhin schwer attackiert. Der wies die Angriffe am Donnerstagabend im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss vehement zurück: Seit seinem Dienstantritt vor zehn Monaten habe er stets eine offene Kommunikation mit allen gepflegt und Anfragen in der Regel umgehend beantwortet – „egal, von wem sie kommen“. „Ich werde keinem Fraktionsvorsitzenden oder -geschäftsführer das Recht geben, darüber zu entscheiden,, ob, wann und mit wem ich rede. Das gilt insbesondere für Presseorgane, die eine wichtige Rolle in unserer Gesellschaft spielen.“]]> Oliver Liebchen Pressespiegel Sat, 12 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-eschweiler.de/.net/rss/meldungen/-1/86103.html
Am 14.06.2010 berät dann der Landesparteirat über die Empfehlung.

http://www.youtube.com/watch?v=6-byct4YKJs]]> Oliver Liebchen Meldung Sat, 12 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-eschweiler.de/.net/rss/meldungen/-1/85991.html
Am Freitag stellte die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen, Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Cem Özdemir und Jürgen Trittin in Berlin den gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vor.

Der Rostocker Pfarrer und DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck war nach der Wiedervereinigung erster Chef der Stasi-Unterlagenbehörde, die er bis 2000 leitete.]]> Oliver Liebchen Meldung Wed, 09 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-eschweiler.de/.net/rss/meldungen/-1/86069.html
Mit dieser Auszeichnung zum Offizier der französischen Ehrenlegion wird Schulz’ langjähriger Einsatz für die deutsch-französische Freundschaft gewürdigt. Diesem Engagement habe Martin Schulz sich in allen seinen politischen Funktionen immer gewidmet, heißt es. Hervorgehoben wird dabei vor allem der intensive deutsch-französische Kontakt während der jeweiligen EU-Ratspräsidentschaft der beiden Länder.

Der Orden Offizier der Ehrenlegion wird nur auf Vorschlag des französischen Staatspräsidenten verliehen. Offizier der französischen Ehrenlegion ist auch der Präsident der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet.
]]> Oliver Liebchen Meldung Tue, 08 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-eschweiler.de/.net/rss/meldungen/-1/85957.html
Nach der zweitägigen Sparklausur der Bundesregierung haben Angela Merkel und Guido Westerwelle am Montag in Berlin die schwarz-gelben Sparvorschläge für die kommenden Jahre skizziert. Der Konsolidierungsbedarf bis 2014 summiert sich auf über 80 Milliarden Euro.]]> Oliver Liebchen Meldung Tue, 08 Jun 2010 00:00:00 GMT