13.12.2017 in Stadtverband

Turnusgemäße Delegiertenkonferenz der SPD Eschweiler

 

Keine guten Worte für die politischen Mitbewerber fand SPD-Stadtverbandsvorsitzender Oliver Liebchen bei der jüngsten Delegiertenkonferenz der SPD: „Es ist schäbig, die Beschäftigten in den Kraftwerken und Tagebauen von RWE zur Verhandlungsmasse zu machen“, fand Liebchen und kommentierte so auch die gescheiterten Sondierungsgespräche von CDU/CSU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Berlin. Die rund 100 Delegierten aus den sechs Eschweiler SPD-Ortsvereinen verabschiedeten einstimmig den vom Stadtverbandsvorstand vorgelegten Antrag „Energiewende mit Sinn und Verstand“. So sei die heimische Braunkohle nicht Gegner oder Bremsklotz der Energiewende, sondern ihr unverzichtbarer Bestandteil und Garant für die Bezahlbarkeit von Strom.

 

27.11.2017 in Stadtverband

Mitte-Rechts-Regierung in NRW beerdigt das Sozialticket - Welche Auswirkungen sind in Eschweiler zu befürchten?

 

Zu der Ankündigung der nordrhein-westfälischen Landesregierung, das Sozialticket in NRW abschaffen zu wollen, erklärt der geschäftsführende Vorstand der SPD Eschweiler:

 

„Die Mitte-Rechts-Regierung ist eine NRW-Landesregierung der sozialen Kälte. Wie CDU-Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Einbringung seines Haushalts für das Jahr 2018 erklärte, wird die Landesregierung die Förderung des Sozialtickets in NRW ab 2018 schrittweise bis 2020 komplett einstellen. Das ist eine Beerdigung erster Klasse für ein bewährtes Angebot zur Förderung der Mobilität und Teilhabe in Nordrhein-Westfalen und somit auch in Eschweiler. Vom Sozialticket profitieren aktuell mehr als 300.000 Menschen mit geringem Einkommen in NRW. Auch in der Indestadt ist eine Zahl von Bürgerinnen und Bürgern hiervon betroffen.

Was seit Wochen befürchtet worden war, wird nun Gewissheit: Die schwarz-gelbe Landesregierung nimmt diesen Menschen nicht nur die Möglichkeit, an öffentlichen Mobilitätsangeboten teilzuhaben, sondern beschädigt auch nachhaltig den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen."

 

27.11.2017 in Stadtverband

Nach 2030 Gas statt Braunkohle

 
Claudia Moll MdB, SPD-Chef Oliver Liebchen, SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Nadine Leonhardt und Stefan Kämmerling MdL

„Energiewende mit Sinn und Verstand“: Eschweilers SPD setzt sich für die Weiterführung des Kraftwerks Weisweiler ein. Partei freut sich über zahlreiche Neumitglieder. Ärger um den Propsteier Wald

Trotz aller politischen Erfahrung musste sich Oliver Liebchen ganz gehörig wundern: „Zwei Stunden – das ist sportlich!“, meinte der Vorsitzende des Eschweiler SPD-Stadtverbands am Samstag anerkennend im Talbahnhof. Dorthin hatten die Sozialdemokraten rund 100 Genossinnen und Genossen zusammengerufen, um unter anderem über eine Reihe von sachpolitischen Anträgen zu beraten und einen neuen Beisitzer zu wählen.

Das Geziehe und Gezerre um die Macht in Berlin, die Frage, ob sich die Partei an einer Großen Koalition beteiligen solle – das alles spielte bei der Delegiertenkonferenz eine Rolle, auch wenn es nicht ausdrücklich auf der Tagesordnung stand.

 

19.11.2017 in Stadtverband

Stadtverbandsdelegiertenkonferenz am Sa., 25.11.2017

 

Der SPD-Stadtverband Eschweiler kommt am Sa., 25.11.2017 zu seiner ordentlichen Stadtverbandsdelegiertenkonferenz zusammen.

Die etwa 100 Delegierten aus den 6 SPD-Ortsvereinen erwarten die Rechenschaftsberichte des Vorstandes, der Arbeitsgemeinschaften sowie der SPD-Stadtratsfraktion.

Darüber hinaus wird der Stadtverbandsvorstand den Delegierten 5 Anträge zur Beratung und Beschlussfassung vorlegen.

Die parteiöffentliche Veranstaltung beginnt um 10:00 Uhr und findet im Kulturzentrum Talbahnhof statt.

Antragsbuch Stadtverbandsdelegiertenkonferenz 2017

Tagesordnung & Geschäftsordnung

 

27.09.2017 in Stadtverband

Genossen zeigen dem Trend die Rote Karte

 

In Eschweiler hat die CDU der SPD nichts entgegenzusetzen. Claudia Moll zieht nach Berlin . AfD deutlich unter Bundesdurchschnitt.

Kurz nach 18 Uhr. Im Rathaus herrscht Schockstarre. Die meisten derer, die hier das Ergebnis der Bundestagswahl abwarten, sind entsetzt über das Abschneiden der AfD. Betroffenheit allerorten – auch wenn einige das so hatten sehen kommen, viele hatten bis zuletzt anderes erhofft.

Demokratie, Toleranz, Respekt: Werte, die sich die hier vertretenen Parteien auf die Fahnen geschrieben haben. Jetzt werden dem Bundestag erstmals an die 100 Rechtsextreme angehören, in deren Partei Rassisten und völkische Nationalisten deutsche, europäische und humanitäre Grundwerte mit Füßen treten. 

„Ich bin fassungslos, wie viele Idioten AfD gewählt haben“, kommentiert Linke-Vertreter Albert Borchardt das Wahlergebnis. „Wir rackern und tun und machen – und die tun nichts als Hassparolen zu streuen und das Klima zu vergiften.“

Auch Christiane Karl, stellvertretende Städteregionsrätin, ist im Rathaus. Und macht vor laufenden Fernsehkameras aus ihrer Betroffenheit kein Hehl. Nadine Leonhardt, SPD-Fraktionschefin in Eschweiler, sieht die Ursache für den Rechtsruck auch bei den etablierten Parteien: „Viele Menschen haben den Kontakt zur Demokratie verloren, Soziale Medien verbreiten Unwahres, und die Leute verlieren die Orientierung.“ Claudia Moll sei das Beispiel, das es auch anders gehe: „Wenn man nahe bei den Menschen ist, ist man glaubhaft und vertrauenswürdig.“


 

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