20.06.2017 in Ratsfraktion

Antrag: Kinderbetreuung bei Integrationskursteilnehmenden

 

In einem Antrag an Bürgermeister Rudi Bertram bittet die SPD-Ratsfraktion die Verwaltung um Auskunft darüber, wie hoch der Kinderbetreuungsbedarf während der Integrationskurse in der Stadt Eschweiler derzeit ist und inwiefern dieser durch die Inanspruchnahme von Fördermittelns des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gedeckt und organisiert werden kann.

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24.05.2017 in Ratsfraktion

Antrag: Schulen in Eschweiler – fit für die Zukunft

 

In einem Antrag an Bürgermeister Rudi Bertram beantragt die SPD-Frakton für den nächsten Schulausschuss einen Tagesordnungspunkt „Schulen in Eschweiler – fit für die Zukunft“ und bittet um schriftliche und mündliche Berichterstattung zum aktuellen Sachstand „Gute Schule 2020“(Mittelabruf sowie bereits umgesetzte/geplante Maßnahmen) sowie den bereits ergriffenen und geplanten Maßnahmen zur Vernetzung und Digitalisierung der Schulen in Eschweiler.

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08.05.2017 in Ratsfraktion

Antrag: Umbau des Kellers der Schwimmhalle Jahnstraße zum Trainingszentrum der wassersporttreibenden Vereine Eschweilers

 

In einem Antrag an Bürgermeister Rudi Bertram bentragt die SPD-Fraktion, dass die Stadtverwaltung - in Abstimmung mit den zukünftigen Nutzern der Jahnhalle - Planungsleistungen für den Umbau des Kellers der Jahnhalle beauftragen soll, um eine solide Kenntnis über Kosten zu erhalten, die bei einem Ausbau des Kellers der Jahnhalle anfallen würden.

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30.03.2017 in Ratsfraktion

SPD-Ratsfraktion und SPD-Stadtverband zur Wiederwahl Hermann Göddes zum Technischen Beigeordneten der Stadt Eschweiler

 

Zu der Erklärung der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler zur Wiederwahl des Technischen Beigeordneten Hermann Gödde erklären die SPD-Fraktionsvorsitzende Nadine Leonhardt und der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Oliver Liebchen:
 

Die Erklärung der CDU-Ratsfraktion zur Wiederwahl des Technischen Beigeordneten Hermann Gödde beweist zum wiederholten Mal, dass die CDU die Spielregeln der Demokratie nicht anerkennt. Richtig ist, dass der jetzt wiedergewählte Technische Beigeordnete Hermann Gödde Mitglied der SPD ist. Richtig ist aber auch, dass die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler über eine Mehrheit verfügt, die eine Wiederwahl ermöglicht. Dass eine Fraktion an dieser Stelle ihre demokratisch legitimierte Mehrheit nutzt, ist Wesen der Demokratie. Wir haben erfreut zur Kenntnis genommen, dass Hermann Gödde nicht nur das Vertrauen der SPD-Fraktion genießt, sondern auch das Vertrauen der Fraktionen von UWG, FDP und Linke.

Die Kritik am formalen Ablauf von laufenden oder bereits abgeschlossenen Projekten ist ein Versuch der CDU von ihrem eigentlichen und seit Jahren bestehenden Problem abzulenken: Es fehlt an Sorgfalt, Inhalt und Gestaltungswillen. Fragen, seien sie noch so spitzfindig, ersetzen nun mal weder ein eigenes Programm noch eine Perspektive.

Eine Auseinandersetzung auf dem Niveau der CDU-Ratsfraktion lehnen wir Sozialdemokraten entschieden ab. Sollte sich die CDU-Fraktion wieder inhaltlich an der politischen Arbeit im Rat einschließlich der politischen Auseinandersetzung mit der SPD und den weiteren im Rat vertretenden Parteien einbringen, stehen wir jederzeit bereit.

22.03.2017 in Ratsfraktion

Antrag: Erweiterung der Fläche um den Skate(r)park durch ein Basketballfeld und eine Graffitiwand

 

In einem Antrag an Bürgermeister Rudi Bertram beantragt die SPD-Fraktion eine Überprüfung, ob der Skate(r)park an der Indestraße um ein Basketballfeld und eine Graffitiwand ergänzt werden kann.

Diese Initiative basiert auf einem Antrag des SPD-Ortsvereins Eschweiler-Mitte und dessen Ratsmitglied Ugur Uzungelis.

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Bundestagskandidatin Claudia Moll

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