16.02.2018 in Stadtverband

"Die Abgesänge auf die SPD sind verfrüht"

 

Beim politischen Aschermittwoch geht es um den Willen zur Erneuerung , um Werte und um Chancen der Partei in einer Groko

Ziemlich lange habe sie überlegt, ob sie etwas zu den Diskussionen über eine mögliche neue Groko und die Personaldebatte in der SPD sagen soll, leitete Claudia Moll ihr kurzes Grußwort beim politischen Aschermittwoch der Sozialdemokraten Aachen-Land in Eschweiler ein. Sie habe sich dagegen entschieden, weil es dazu in der kommenden Woche drei – partei-interne – Veranstaltungen in der Städteregion geben werde. Stattdessen beschäftigte sich die Bundestagsabgeordnete aus Eschweiler Mittwochabend mit der AfD im Bundestag. 

Hinter der Maske des Seriösen versuche „diese Partei am rechten Rand der Gesellschaft, die ganze Niedertracht des Bösen zu vergraben“. Es seien „nationalistische und europafeindliche Plattitüden, die diese Abgeordneten vom Stapel lassen“. Dem müssten die demokratischen Kräfte entgegentreten. „Es liegt an uns, den Menschen zu zeigen, dass nicht nur meist die Wortwahl, sondern auch das Verhalten dieser Partei unparlamentarisch ist. Wir müssen deren Halbwahrheiten und Verdrehungen der Tatsachen widerlegen.“ In unserer „verrückten Zeit“ mit Krieg in vielen Regionen der Welt, Flucht und Armut, „auch in unserem reichen Land“, in dem zugleich der Reichtum „abstruse Züge“ annehme, müssten Sozialdemokraten „gemeinsam kämpferisch und stolz dafür sorgen, dass unsere Welt nicht vollkommen verrückt wird“, forderte Moll. „Lasst uns der Hort der Vernunft werden in einer Welt, die aus den Fugen gerät.“

Leidenschaft und Optimismus

Mit der Groko, dem Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag und der Stimmungslage in der eigenen Partei setzte sich dann der Hauptredner des Abends auseinander. Dabei ging es Marc Herter, Landtagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion NRW, vor allem um eines: den rund 200 Genossinnen und Genossen – unter ihnen laut dem Eschweiler Stadtverbandsvorsitzenden Oliver Liebchen viele Neu-Mitglieder – Mut zu machen. Die rund 50 000 Frauen und Männer, die „trotz des desaströsen Außenbildes unserer Partei“ innerhalb eines Jahres zur SPD gestoßen seien, seien „nicht zur Trauerarbeit in einer sozialdemokratischen Selbsthilfegruppe eingetreten“.

 

09.02.2018 in Stadtverband

Ohne Groko-Papiere keine Entscheidung

 

SPD-Vorstand Eschweiler noch unentschlossen

Die Verhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU sind abgeschlossen. Nun hängt es an den SPD-Mitgliedern, ob sie beim Mitgliedervotum für oder gegen eine Große Koalition stimmen. Bevor die Koalitionspapiere aber nicht vorliegen, möchte sich im SPD-Vorstand Eschweiler noch keiner festlegen.

„Meine Entscheidung hängt von den Inhalten ab“, sagt Nadine Leonhardt, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler. „Der Koalitionspartner ist dabei zweitrangig.“ Sie glaubt, das Verhandlungsteam der SPD hat das Maximum für ihre Partei herausgeholt. „Mann muss auch Kompromisse eingehen können.“ 

Daher sieht Leonhardt auch in der Einigung der Parteien zur sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen einen vollen Erfolg. Wie die Agentur Reuters gestern berichtete, haben sich Union und SPD darauf verständigt, die Dauer dieser Verträge gesetzlich auf 18 statt bisher 24 Monate zu begrenzen. Eine Verlängerung soll nur noch einmal statt dreimal möglich sein. Und den Unternehmen soll lediglich eine bestimmte Anzahl von Befristungen erlaubt sein. 

Ein gelungenes, aber auch notweniges Ergebnis für die SPD, findet Oliver Liebchen, Vorsitzender der Eschweiler SPD.

 

18.01.2018 in Stadtverband

SPD: Deutliche Mehrheit für Koalitionsverhandlungen

 

Oppositionspolitik oder Regierungsmitverantwortung? Angeregte Diskussion bei offenem Treffen des SPD-Stadtverbands.

Zwei Stunden lang diskutierten am Dienstagabend bis zu 40 Eschweiler Sozialdemokraten aus Stadtverbandsvorstand, Fraktion und Ortsvereinen in „Mexi‘s Party-Eck“ darüber, ob die SPD in Koalitionsverhandlungen mit der CDU eintreten soll oder nicht. Eine angeregte, teils auch emotionale Diskussion, die aber – so Stadtverbandsvorsitzender Oliver Liebchen – „sehr sachlich, auf hohem Niveau und mit Verständnis für jeweils andere Positionen und Wege“ geführt worden sei.

 

13.01.2018 in Ortsverein

OV Weisweiler: Josef Küpper schon seit 50 Jahren dabei

 

Bei einer Feier des SPD-Ortsvereins Weisweiler werden Jubilare geehrt . Blick auf die Arbeitsschwerpunkte.

Zur Weihnachtsfeier begrüßte der Ortsvereinsvorsitzende der Weisweiler SPD, Dietmar Krauthausen, wieder zahlreiche Mitglieder. In einer kurzen Ansprache erläuterte Krauthausen noch einmal die Schwerpunkte der Arbeit des Ortsvereins im abgelaufenen Jahr. 

Im Besonderen ging er auf die Befriedung des Umfeldes an den Flüchtlingsunterkünften in der Severinstraße, die Auseinandersetzung um den geplanten Neubau von Windenergieanlagen auf der Halde Nierchen, der Umgestaltung des Ortskerns durch Neubau von Pflegeplätzen und Seniorenwohnungen, die Verlegung des Spielplatzes neben die Festhalle und die Ertüchtigung des Hubert-Rössler-Wegs ein.

 

16.12.2017 in Ratsfraktion

"Bahnübergang Jägerspfad / Eisenbahnunterführung 'Sticher Berg'": Offener Brief aller Ratsfraktionen an Bund und Land

 

Auf Initiative der SPD-Ratsfraktion hin, haben alle im Rat der Stadt Eschweiler vertretenen Fraktionen einen offenen Brief zum Thema "Bahnübergang Jägerspfad / Eisenbahnunterführung 'Sticher Berg'" an das Bundesverkehrsministerium und das NRW-Verkehrsministerium unterzeichnet.

Brief als PDF-Dokument anzeigen

 

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