SPD: Deutliche Mehrheit für Koalitionsverhandlungen

Veröffentlicht am 18.01.2018 in Stadtverband

Oppositionspolitik oder Regierungsmitverantwortung? Angeregte Diskussion bei offenem Treffen des SPD-Stadtverbands.

Zwei Stunden lang diskutierten am Dienstagabend bis zu 40 Eschweiler Sozialdemokraten aus Stadtverbandsvorstand, Fraktion und Ortsvereinen in „Mexi‘s Party-Eck“ darüber, ob die SPD in Koalitionsverhandlungen mit der CDU eintreten soll oder nicht. Eine angeregte, teils auch emotionale Diskussion, die aber – so Stadtverbandsvorsitzender Oliver Liebchen – „sehr sachlich, auf hohem Niveau und mit Verständnis für jeweils andere Positionen und Wege“ geführt worden sei.

Während die Befürworter einer erneuten Großen Koalition an die Verantwortung der SPD appellierten und darauf hinwiesen, dass sich im vorliegenden Sondierungspapier zahlreiche wichtige sozialdemokratische Positionen finden (zum Beispiel die für Eschweiler wichtige Einrichtung einer Strukturwandelkommission) und ein auszuhandelnder Koalitionsvertrag vor Unterzeichnung erneut der Parteibasis zur Abstimmung vorgelegt werden müsse, sahen die Gegner in einer Koalition das Profil der SPD weiter gefährdet. Nur in der Opposition könne die SPD sich erholen. Bemerkung eines Genossen mit Kontakten nach Bayern: Dort sei die SPD seit Jahrzehnten in der Opposition und habe sich bis heute nicht erholt. Bei einer inoffiziellen Abstimmung über die am Sonntag auch den Teilnehmern des SPD-Sonderparteitags in Bonn zu stellende Frage, ob die SPD in Koalitionsverhandlungen eintreten solle, votierten von 36 Teilnehmern zehn mit Nein, 26 stimmten dafür.

(Quelle: Eschweiler Nachrichten / Eschweiler Zeitung vom 18.01.2018; Bericht von Rudolf Müller)

Hinweis: Im Ursprungsbericht von Herr Müller ist von 46 anwesenden Mitgliedern die Rede. Diese Zahl haben wir hier auf 40 korrigiert, weil es bei der Übermittlung dieser Zahl an die Redaktion zu einem Missverständnis gekommen war. An der abschließenden Abstimmung haben dann noch 36 Mitglieder teilgenommen.

 
 

Facebook

Mitmachen!