Herzlich willkommen!

Liebe Eschweilerinnen und Eschweiler!

Herzlich willkommen auf den Internetseiten des SPD-Stadtverbandes Eschweiler und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler

Wir freuen uns über Ihr Interesse!

Ihr
Oliver Liebchen
Vorsitzender der SPD Eschweiler

Ihre
Nadine Leonhardt
Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler

Kontakt zum SPD-Stadtverband: info@spd-eschweiler.de

Kontakt zur SPD-Ratsfraktion: spd-fraktion@eschweiler.de

 

18.01.2018 in Stadtverband

SPD: Deutliche Mehrheit für Koalitionsverhandlungen

 

Oppositionspolitik oder Regierungsmitverantwortung? Angeregte Diskussion bei offenem Treffen des SPD-Stadtverbands.

Zwei Stunden lang diskutierten am Dienstagabend bis zu 40 Eschweiler Sozialdemokraten aus Stadtverbandsvorstand, Fraktion und Ortsvereinen in „Mexi‘s Party-Eck“ darüber, ob die SPD in Koalitionsverhandlungen mit der CDU eintreten soll oder nicht. Eine angeregte, teils auch emotionale Diskussion, die aber – so Stadtverbandsvorsitzender Oliver Liebchen – „sehr sachlich, auf hohem Niveau und mit Verständnis für jeweils andere Positionen und Wege“ geführt worden sei.

 

13.01.2018 in Ortsverein

OV Weisweiler: Josef Küpper schon seit 50 Jahren dabei

 

Bei einer Feier des SPD-Ortsvereins Weisweiler werden Jubilare geehrt . Blick auf die Arbeitsschwerpunkte.

Zur Weihnachtsfeier begrüßte der Ortsvereinsvorsitzende der Weisweiler SPD, Dietmar Krauthausen, wieder zahlreiche Mitglieder. In einer kurzen Ansprache erläuterte Krauthausen noch einmal die Schwerpunkte der Arbeit des Ortsvereins im abgelaufenen Jahr. 

Im Besonderen ging er auf die Befriedung des Umfeldes an den Flüchtlingsunterkünften in der Severinstraße, die Auseinandersetzung um den geplanten Neubau von Windenergieanlagen auf der Halde Nierchen, der Umgestaltung des Ortskerns durch Neubau von Pflegeplätzen und Seniorenwohnungen, die Verlegung des Spielplatzes neben die Festhalle und die Ertüchtigung des Hubert-Rössler-Wegs ein.

 

16.12.2017 in Ratsfraktion

"Bahnübergang Jägerspfad / Eisenbahnunterführung 'Sticher Berg'": Offener Brief aller Ratsfraktionen an Bund und Land

 

Auf Initiative der SPD-Ratsfraktion hin, haben alle im Rat der Stadt Eschweiler vertretenen Fraktionen einen offenen Brief zum Thema "Bahnübergang Jägerspfad / Eisenbahnunterführung 'Sticher Berg'" an das Bundesverkehrsministerium und das NRW-Verkehrsministerium unterzeichnet.

Brief als PDF-Dokument anzeigen

 

16.12.2017 in Ratsfraktion

Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden Nadine Leonhardt zu den Haushaltsberatungen 2018

 
SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Nadine Leonhardt

Unten stehend die Haushaltsrede der Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler zu den Haushaltsberatungen 2018 in der Sitzung des Rates der Stadt Eschweiler am 13.12.2017.

Weitere Informationen zum Etat 2018 hier.


Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrte Damen und Herren,

auf den Tag genau, am 13. Dezember 2016, habe ich meine damalige Haushaltsrede mit dem Satz begonnen: „Wir beraten und beschließen heute den im koordinierenden Haupt- und Finanzausschuss diskutierten und veränderten Haushalt 2017 in der siebten Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes.“

Selbst wenn ich diesen Satz aktualisieren würde: Er trifft für das nächste Jahr nicht mehr zu. Der Haushaltsentwurf 2018 weist sieben Mio. Euro Überschuss aus. Mit dem vorliegenden Haushalt verlassen wir somit das Haushaltssicherungskonzept! Das ist ein großer Erfolg, meine Damen und Herren!

Es war und ist richtig, dafür zu kämpfen, dass die Menschen in Eschweiler auch in Zukunft direkt vor Ort entscheiden können!

Grundsteuern und Gewerbesteuer bleiben stabil; die Gebühren für Straßenreinigung und Abfallentsorgung sinken.

Für uns als SPD-Fraktion gilt: Dies ist kein Ruhekissen. Die Situation der kommunalen Haushalte ist nach wie vor schwierig.

Für uns ist klar, dass wir auch 2018 umsichtig handeln, klug investieren und verantwortungsvoll wirtschaften!

 

16.12.2017 in Stadtverband

Verkauf von RWE-Aktien: Städteregionsrat Etschenberg konterkariert Bemühungen der regionsangehörigen Kommune

 

Zur Verabschiedung des Haushalts der Städteregion Aachen für das Jahr 2018 und die damit verbundene geplante Veräußerung von rund 200.000 RWE-Stammaktien erklärt der geschäftsführenden Vorstand der SPD Eschweiler:

„Mit dem Verkauf von rund 200.000 RWE-Stammaktien wird die Städteregion Aachen in einer wichtigen Phase des Strukturwandels ihre Einflussmöglichkeiten verringern und schadet damit der gesamten Region.

Es ist unseriös, wenn Städteregionsrat Etschenberg plant, mit den Aktiengewinnen einen Strukturfonds (500.000,- Euro pro Jahr) „zur Bewältigung des Strukturwandels“ zu initiieren, von dem heute noch niemand weiß, wie damit gearbeitet werden soll. So funktioniert gestaltender Strukturwandel keinesfalls!

Wenn der Strukturwandel in der Städteregion Aachen geordneten gestaltet werden will, müssen alle Akteure an einem Strang ziehen. Ganz deutlich wird dies an den Planungen zum Kraftwerksstandort Weisweiler, wo von der IRR GmbH mittels einer Machbarkeitsstudie derzeit erarbeitet wird, ob dort ein Logistik-Industriedrehkreuz entstehen könnte. Ohne die Kooperation mit RWE wäre dies nicht möglich.

Städteregionsrat Etschenberg widerspricht sich selbst, wenn er auf der einen Seite RWE-Aktien veräußert und die Städteregion Aachen auf der anderen Seite an der IRR GmbH beteiligt ist. Er konterkariert mit diesem Vorgehen alle Bemühungen der regionsangehörigen Kommunen, die – gemeinsam mit RWE – den Strukturwandel gestalten wollen."

 

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