Herzlich willkommen!

Liebe Eschweilerinnen und Eschweiler!

Herzlich willkommen auf den Internetseiten des SPD-Stadtverbandes Eschweiler und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler

Wir freuen uns über Ihr Interesse!

Ihr
Oliver Liebchen
Vorsitzender der SPD Eschweiler

Ihre
Nadine Leonhardt
Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler

Kontakt zum SPD-Stadtverband: info@spd-eschweiler.de

Kontakt zur SPD-Ratsfraktion: spd-fraktion@eschweiler.de

 

09.08.2017 in Ortsverein

OV Weisweiler: Spielplatz ist fertig!

 

Mit viel Herzblut hatte der SPD-Ortsverein Weisweiler nach einem neuen Standort für den Spielplatz in der Ortsmitte gesucht. Nach Rücksprache mit Anwohnern und Bürgern am „Berliner Ring“ hatte man sich für den Standort neben der Festhalle Weisweiler entschieden. Der alte Standort zwischen Lindenallee und Schützenstraße musste dem Bauprojekt „Neues Zentrum Weisweiler“ weichen. Wie der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Dietmar Krauthausen mitteilt, ist der neue Spielplatz fertig und wird am Donnerstag, 10. August, um 17 Uhr offiziell eingeweiht. Somit sei sichergestellt, dass auch zukünftig ortsnah eine Spielstätte für Kinder zur Verfügung steht.

(Quelle: Eschweiler Filmpost vom 09.08.2017)

21.07.2017 in Ratsfraktion

Antrag: Seniorenwoche 2017

 

In einem Schreiben an Bürgermeister Rudi Bertram schlägt die SPD-Ratsfraktion der Verwaltung  - ergänzend zu den bereits in der Sitzung des Sozial- und Seniorenausschusses am 01.06.2017 seitens der Verwaltung vorgestellten Aktivitäten zur Seniorenwoche 2017 - noch folgende Themen vor:

  • Wohnen im Alter (z. B. Wohnungsanpassungsmaßnahmen in eigenen Haus/in der eigenen Wohnung. Welche erleichternden Maßnahmen gibt es? Wer berät und unterstützt bei der Umsetzung?)
  • Fördermöglichkeiten zur Umsetzung von Barrierefreiheit in den eigenen vier Wänden
  • „Versorgung im Außenbereich“ – Was können haushaltsnahe Dienstleistungen / Ambulante Dienste zur Versorgung älterer Menschen leisten?

Antrag als PDF-Dokument anzeigen

11.07.2017 in Stadtverband

Umzug der Nebenstelle des Gesundheitsamtes der Städteregion Aachen von Eschweiler nach Stolberg hat „Geschmäckle“

 

Eschweiler CDU-Ratsmitglied Marc Müller ist Vermittler des Umzuges

Zum Umzug der Nebenstelle des Gesundheitsamtes der Städteregion Aachen von Eschweiler nach Stolberg erklären die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler Nadine Leonhardt und der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Eschweiler Oliver Liebchen:

„Die vom Städteregionsausschuss getroffene Entscheidung, die Nebenstelle des Gesundheitsamtes der Städteregion Aachen von Eschweiler nach Stolberg zu verlegen, geht zu Lasten der Stadt Eschweiler und ihrer Bürgerinnen und Bürger. Trotz der damit verbundenen Nachteile für unsere Stadt müssen wir diesen Beschluss zähneknirschend akzeptieren 

Wenngleich die Städteregion nach dem Beschluss einseitig ein Ende der Diskussion verkündet hat, wird sich die Eschweiler SPD weiterhin für einen Verbleib öffentlicher Einrichtungen und eine Stärkung des Dienstleistungsangebotes in unserer Stadt einsetzen.

Um diesem Bemühen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger noch mehr Gewicht und Nachdruck zu verleihen, wäre ein gemeinsames und geschlossenes Vorgehen aller Ratsfraktionen und der dort vertretenen Parteien angezeigt. Dies scheint jedoch, wie die aktuelle Diskussion um den Standort des Gesundheitsamtes zeigt, immer schwieriger zu werden.

Ausweislich der geschäftlichen Internetseite des Eschweiler Ratsmitglieds Marc Müller muss man diesen Vorgang jedoch in einem neuen Licht betrachten. Unter der Überschrift „Wieder erfolgreich!! Müller & Partner als Gewerbemakler in der Städteregion Aachen, hier Stolberg, Rathausstraße“ wirbt Herr Müller hier damit, das neue Domizil der Nebenstelle des Gesundheitsamtes als Makler vermittelt zu haben.

Dagegen, dass ein ehrenamtlich tätiges Ratsmitglied im Hauptberuf als Immobilienmakler unterwegs ist, ist nichts einzuwenden. Befremdlich ist in diesem Zusammenhang jedoch, dass Herr Müller mutmaßlich sein wirtschaftliches Interesse den Interessen der Stadt Eschweiler vorangestellt hat.

Wenngleich nicht formaljuristisch, so darf dieses Geschäft jedoch moralisch in Frage gestellt werden.

Verschärft wird diese Tatsache dadurch, dass der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion Eschweiler und Mitglied des Städteregionstags Willi Bündgens Geschäftspartner von Herrn Müller ist, was auf der Internetseite von „Müller & Partner“ auch ausdrücklich beworben wird. 

Es gibt sicherlich sowohl Argumente für als auch Argumente gegen eine Verlagerung der Nebenstelle von Eschweiler nach Stolberg. Ein Eschweiler Ratsmitglied kann bei dieser Abwägung aber nur einen Hut aufsitzen haben.

Wir erwarten von CDU-Fraktion und CDU-Stadtverband sicherzustellen, dass ihre Mandatsträgerinnen und Mandatsträger bei Entscheidungen im Rat und abseits davon zukünftig in erster Linie die Interessen der Stadt Eschweiler im Blick haben."

07.07.2017 in Ratsfraktion

Antrag: Vorübergehendes Parken am Indestadion

 

In einem Antrag an Bürgermeister Rudi Bertram bitten der SPD-Ortsverein Eschweiler-Mitte und die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler um Prüfung, inwieweit eine Teilfläche des Indestadions (z. B. Umfeld Standort ehemaliges Sportlerheim) vorübergehend als Parkfläche genutzt werden kann.

Antrag als PDF-Dokument anzeigen

05.07.2017 in Ortsverein

OV West: Claudia Moll zu Gast im Haus Jägerspfad beim OV West

 

Der Vorsitzende des Ortsvereins der SPD Eschweiler-West Frank Wagner begrüßte die Bundestagskandidatin Claudia Moll am letzten Freitag (30. Juni) auf der Mitgliederversammlung des OV West. Die Kandidatin stellte kurz ihr Leben vor: Sie trat mit 28 Jahren in die SPD ein, ist seit 20 Jahren Mitglied im SPD-OV Dürwiß / Neu-Lohn, sie ist verheiratet und hat zwei erwachsene Töchter.

Vor einigen Monaten entschloss sich Claudia Moll zur Kandidatur zum Bundestag. Zum einen, weil die Pflegereform von 2015 zwar die richtige Richtung eingeschlagen hat, aber nach ihrer Überzeugung fortgeführt werden muss. Claudia Moll ist staatlich examinierte Altenpflegerin mit Zusatzqualifikation zur Fachkraft für Gerontopsychiatrie. Sie sieht Notstände im Altenpflege- und Gesundheitswesen auf Grund der Zeitbegrenzungen bei der Pflege. Insbesondere die stationäre Pflege ist bisher nicht reformiert. Zum anderen motivierte Claudia Moll zur Kandidatur der Fall der Bundestagsabgeordneten Petra Hinz, die sich in ihrem Lebenslauf als Akademikerin hinstellte. Claudia Moll will als Arbeitnehmerin und Hauptschul- und Realschulabsolventin mit Fachoberschulreife in den nächsten Bundestag einziehen.

Bundestagskandidatin Claudia Moll

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