Herzlich willkommen!

Liebe Eschweilerinnen und Eschweiler!

Herzlich willkommen auf den Internetseiten des SPD-Stadtverbandes Eschweiler und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler

Wir freuen uns über Ihr Interesse!

Ihr
Oliver Liebchen
Vorsitzender der SPD Eschweiler

Ihre
Nadine Leonhardt
Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler

Kontakt zum SPD-Stadtverband: info@spd-eschweiler.de

Kontakt zur SPD-Ratsfraktion: spd-fraktion@eschweiler.de

 

30.11.2017 in Ortsverein

OV Mitte: Genossen blicken auf ein ereignisreiches Jahr

 

Jahresabschlussfeier des SPD-Ortsvereins Mitte . Mitglieder lassen eine stattliche Reihe von Anträgen an die Stadtverwaltung Revue passieren. Viele Gäste machen ihre Aufwartung. Deutliche Steigerung bei den Neuzugängen.

In gemütlicher Atmosphäre versammelten sich die Mitglieder des Ortsvereins Mitte der indestädtischen Sozialdemokraten zur Jahresabschlussfeier im Städtischen Seniorenzentrum an der Marienstraße.Vorsitzender Stephan Löhmann hieß die vielen Genossen herzlich willkommen und begrüßte besonders NRW-Landtagsmitglied Stefan Kämmerling, den Stadtverbandsvorsitzenden Oliver Liebchen, sowie die ehemaligen Ortsvereins-Vorsitzenden Willi Heidbüchel, Neithard Schmidt, Rainer Lange und Thomas Ladwig.

Im Anschluss blickten die Sozialdemokraten auf ein ereignisreiches Jahr 2017 zurück. So zählte Löhmann einige Stichworte zu eingereichten Anträgen an die Stadtverwaltung auf: „Mängelbeseitigung auf Spielplätzen; Verlagerung der Spielgeräte wegen Baus der Kita am Grünen Weg auf die gegenüberliegende Seite Inde-strasse; um den Parkdruck im Umfeld des Berufskollegs Augusst-Thyssen-Straße akut zu nehmen ein vorübergehendes Parken auf dem Indestadion; Gespräch und Maßnahmen zur Lärmreduzierung der Euregiobahn bei Anwohnern der Vulligstraße; August-Thyssen-Straße ein befestigter Fußweg, wo bisher nur Schotterweg war; unter dem Eindruck des großen Bienensterbens einen Bienenansiedlung auf dem Rathausdach; Barrierefreiheit für Menschen mit Handicap in Röhe.“

 

27.11.2017 in Stadtverband

Mitte-Rechts-Regierung in NRW beerdigt das Sozialticket - Welche Auswirkungen sind in Eschweiler zu befürchten?

 

Zu der Ankündigung der nordrhein-westfälischen Landesregierung, das Sozialticket in NRW abschaffen zu wollen, erklärt der geschäftsführende Vorstand der SPD Eschweiler:

 

„Die Mitte-Rechts-Regierung ist eine NRW-Landesregierung der sozialen Kälte. Wie CDU-Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Einbringung seines Haushalts für das Jahr 2018 erklärte, wird die Landesregierung die Förderung des Sozialtickets in NRW ab 2018 schrittweise bis 2020 komplett einstellen. Das ist eine Beerdigung erster Klasse für ein bewährtes Angebot zur Förderung der Mobilität und Teilhabe in Nordrhein-Westfalen und somit auch in Eschweiler. Vom Sozialticket profitieren aktuell mehr als 300.000 Menschen mit geringem Einkommen in NRW. Auch in der Indestadt ist eine Zahl von Bürgerinnen und Bürgern hiervon betroffen.

Was seit Wochen befürchtet worden war, wird nun Gewissheit: Die schwarz-gelbe Landesregierung nimmt diesen Menschen nicht nur die Möglichkeit, an öffentlichen Mobilitätsangeboten teilzuhaben, sondern beschädigt auch nachhaltig den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen."

 

27.11.2017 in Stadtverband

Nach 2030 Gas statt Braunkohle

 
Claudia Moll MdB, SPD-Chef Oliver Liebchen, SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Nadine Leonhardt und Stefan Kämmerling MdL

„Energiewende mit Sinn und Verstand“: Eschweilers SPD setzt sich für die Weiterführung des Kraftwerks Weisweiler ein. Partei freut sich über zahlreiche Neumitglieder. Ärger um den Propsteier Wald

Trotz aller politischen Erfahrung musste sich Oliver Liebchen ganz gehörig wundern: „Zwei Stunden – das ist sportlich!“, meinte der Vorsitzende des Eschweiler SPD-Stadtverbands am Samstag anerkennend im Talbahnhof. Dorthin hatten die Sozialdemokraten rund 100 Genossinnen und Genossen zusammengerufen, um unter anderem über eine Reihe von sachpolitischen Anträgen zu beraten und einen neuen Beisitzer zu wählen.

Das Geziehe und Gezerre um die Macht in Berlin, die Frage, ob sich die Partei an einer Großen Koalition beteiligen solle – das alles spielte bei der Delegiertenkonferenz eine Rolle, auch wenn es nicht ausdrücklich auf der Tagesordnung stand.

 

26.11.2017 in Ratsfraktion

Die Geschenkebox bleibt geschlossen

 

Parteien nutzen die neue Freiheit nicht, um viel Geld auszugeben. Ende 2018 soll ein Plus in Höhe von 5,17 Millionen Euro stehen.

Sechs Stunden lang wurde am Mittwoch gerungen und debattiert, dann stand der Etat des kommenden Jahres: Nach derzeitiger Planung wird die Stadt Eschweiler im kommenden Jahr ein Plus von 5,174 Millionen Euro erzielen. Auf große Geschenke für die Bürger verzichtet die Mehrheit im Rat jedoch. Der Wunsch, die kommunalen Steuersätze zu senken, wurde abgelehnt. Man wolle erst Schulden abbauen, ehe man die Steuersätze senke, lautete der Tenor der Mehrheit. 

In vielen Punkten herrschte Einigkeit, dennoch musste die stellvertretende Bürgermeisterin Helen Weidenhaupt mehrfach die Diskussion unterbrechen und mahnen, bei der Debatte „nicht persönlich“ zu werden. Ein Stein des Anstoßes war für die CDU ein Antrag der Sozialdemokraten, der erst mit der Sitzung als Tischvorlage verteilt wurde. Man habe keine Zeit gehabt, darüber in der Fraktion zu sprechen, warf der CDU-Fraktionsvorsitzende Willi Bündgens der SPD vor. 

Neue Stelle im Rathaus

 

19.11.2017 in Stadtverband

Stadtverbandsdelegiertenkonferenz am Sa., 25.11.2017

 

Der SPD-Stadtverband Eschweiler kommt am Sa., 25.11.2017 zu seiner ordentlichen Stadtverbandsdelegiertenkonferenz zusammen.

Die etwa 100 Delegierten aus den 6 SPD-Ortsvereinen erwarten die Rechenschaftsberichte des Vorstandes, der Arbeitsgemeinschaften sowie der SPD-Stadtratsfraktion.

Darüber hinaus wird der Stadtverbandsvorstand den Delegierten 5 Anträge zur Beratung und Beschlussfassung vorlegen.

Die parteiöffentliche Veranstaltung beginnt um 10:00 Uhr und findet im Kulturzentrum Talbahnhof statt.

Antragsbuch Stadtverbandsdelegiertenkonferenz 2017

Tagesordnung & Geschäftsordnung

 

Facebook

Mitmachen!